Bei Besuch in Dhaka

Steinmeier fordert Ukraine und Russland zu Waffenabzug auf

Dhaka - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine und Russland davor gewarnt, den seit Anfang September geltenden Waffenstillstand im Osten der Ukraine aufs Spiel zu setzen.

Bei einem Besuch in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka sagte Steinmeier am Montag: „Noch ist das Schweigen der Waffen nicht wirklich abgesichert. Der Konflikt kann immer noch auch wieder militärisch eskalieren.“ Deshalb müssten die jüngsten Vereinbarungen zum Rückzug von Waffen von den Frontlinien jetzt umgesetzt werden.

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine hatten nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt bei ihrem jüngsten Treffen am 12. September in Berlin vereinbart, dass die Waffenruhe durch den Rückzug von Waffen auf beiden Seiten gefestigt werden soll. Zu einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe, wo dies drei Tage später besiegelt werden sollte, erschien dann aber die ukrainische Seite nicht. Das nächste Treffen der Kontaktgruppe ist nun für Dienstag geplant.

Am 2. Oktober soll in Paris ein neuer Ukraine-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Präsidenten aus Russland, der Ukraine und Frankreich stattfinden. Der Rückzug der Waffen sollte eigentlich zuvor schon in größerem Stil begonnen haben.

dpa

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