Spannung vor Parlamentswahl in der Türkei

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Präsident Erdogan bei einer Veranstaltung in Istanbul. Die Türken sind zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Foto: Sedat Suna

Istanbul (dpa) - Einen Tag vor der Parlamentswahl in der Türkei endet heute der Wahlkampf. Nach Angaben der Obersten Wahlbehörde (YSK) dürfen Kandidaten nur noch bis 17.00 Uhr MESZ öffentlich um Stimmen werben.

Es ist die erste Parlamentswahl seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im vergangenen August.

Umfragen sagen der seit mehr als zwölf Jahren regierenden islamisch-konservativen AKP zwar Stimmenverluste voraus. Die von Erdogan mitgegründete Partei bliebe aber stärkste Kraft.

Zentrale Frage ist, ob die pro-kurdische HDP die Zehnprozenthürde überwindet. Sollte der HDP der Einzug ins Parlament gelingen, könnte die AKP ihre absolute Mehrheit verlieren. Sollte die HDP den Einzug verpassen, könnte die AKP eine 60-Prozent-Mehrheit von 330 Sitzen erzielen. Diese Mehrheit ist erforderlich für ein von der AKP angestrebtes Referendum über eine Verfassungsreform. Ziel ist die Einführung eines Präsidialsystems mit Erdogan an der Spitze. Bislang ist der Ministerpräsident Regierungschef in der Türkei.

Am gestrigen Abend waren bei Explosionen auf einer Massenveranstaltung der HDP mindestens zwei Menschen getötet worden. Mehr als 100 Menschen seien bei den zwei Detonationen in der südosttürkischen Kurden-Metropole Diyarbakir verletzt worden, sagte Agrarminister Mehdi Eker nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu. Eker kandidiert bei der Parlamentswahl in Diyarbakir für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP.

Amtliche Ergebnisse 2011

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