Teilnahme an militärischen EU-Missionen

Sonderregel gestrichen: Dänemark schließt sich EU-Verteidigung an

Dänemark hat offiziell die Sonderregel abgeschafft, nach der sich das Land nur an zivilen und nicht an militärischen EU-Missionen beteiligt.

Kopenhagen - Dänemark kann sich von nun an an der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik innerhalb der EU beteiligen. Nach knapp drei Jahrzehnten mit einer Sonderregelung hat sich das skandinavische Land der EU-Verteidigungszusammenarbeit angeschlossen, wie das dänische Außenministerium am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Außenminister Jeppe Kofod hatte vor gut anderthalb Wochen bei einer Zeremonie in Luxemburg ein Schreiben unterzeichnet, in dem formal mitgeteilt wurde, dass das Land seinen sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalt zum 1. Juli abschaffen wird.

Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte die dänische Bevölkerung am 1. Juni bei einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit für die Abschaffung des Vorbehalts gestimmt. Die seit 1993 bestehende Sonderregelung war EU-weit einzigartig und bedeutete bislang unter anderem, dass sich Deutschlands nördlichster Nachbar zwar an zivilen, nicht aber an militärischen EU-Missionen beteiligen konnte. Die militärische Zusammenarbeit in der EU fokussiert sich vor allem auf Friedensmissionen, Stabilität und die Ausbildung von Soldaten anderer Staaten. (dpa)

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