Ankündigung

Nordkorea: Parlamentssitzung im April

Pjöngjang - Das Parlament in Nordkorea soll im nächsten Monat zu seiner Frühjahrssitzung zusammenkommen. Im Ausland wird die Versammlung auch als Scheinparlament bezeichnet.

Pjöngjang - Das Parlament in Nordkorea soll im nächsten Monat zu seiner Frühjahrssitzung zusammenkommen. Die Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang werde am 9. April stattfinden, kündigten die Staatsmedien des sozialistischen Landes am Freitag an. Details wurden wie gewöhnlich nicht genannt.

Im benachbarten Südkorea erwarten Beobachter, dass es bei der Sitzung in Pjöngjang unter anderem um die Ernennung von neuen Funktionären in wichtigen staatlichen Organisationen und wirtschaftspolitische Richtlinien gehen wird.

Vor einem Jahr hatte Nordkoreas Parlament wie erwartet Machthaber Kim Jong Un als ersten Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission wiedergewählt und damit im höchsten Staatsamt bestätigt. Vorausgegangen waren staatlich orchestrierte Parlamentswahlen.

Die im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnete Oberste Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert, wie etwa Budgetvorlagen und Personalentscheidungen.

dpa

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