Jens Stoltenberg

Neuer Nato-Chef hofft auf Einlenken Putins

NATO Stoltenberg
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Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Brüssel  - Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft auf ein Einlenken Russlands in der Ukraine-Krise.

„Wir streben eine konstruktive Beziehung zu Russland an“, sagte der frühere norwegische Ministerpräsident am Mittwoch nach seinem Amtsantritt in Brüssel. Der Kreml müsse sich dafür aber wieder an internationale Regeln halten. Die Nato wirft Russland vor, die Schwarzmeer-Halbinsel Krim illegal annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Der 55-jährige Stoltenberg folgt auf den Dänen Anders Fogh Rasmussen, der seit 2009 ziviler Chef der Nato war. Rasmussen war zuletzt wegen seiner harten Haltung im Ukraine-Konflikt umstritten.

Stoltenberg sagte unter Verweis auf die aktuellen Krisenherde weltweit: „Es ist ein herausfordernder Job in einer herausforderungsreichen Zeit.“

Kritiker des harten Kurses von Rasmussen im Ukraine-Konflikt erhoffen sich von Stoltenberg Entspannungssignale. Zumindest einige Vorzeichen für eine Annäherung scheinen gegeben: Stoltenberg ist der erste Nato-Generalsekretär, der aus einem Nachbarland Russlands kommt. Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident Norwegens unterhielt er gute Kontakte zu Wladimir Putin und Dmitri Medwedew, schloss mit ihnen Abkommen über eine Ende der Visa-Pflicht für die Grenzbevölkerungen und legte einen jahrzehntelangen Streit über den Verlauf der Grenzen in der rohstoffreichen Arktis endgültig bei.

Seine ersten Reisen als Nato-Generalsekretär will Stoltenberg in den nächsten Tagen nach Polen und in die Türkei unternehmen. Ankara sicherte er uneingeschränkte Unterstützung der Partner zu, sollte ihr Hoheitsgebiet von der vor allem im Irak und in Syrien aktiven Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angegriffen werden.

Nach norwegischen Medienberichten soll Stoltenberg von Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Spitzenposten vorgeschlagen worden sein, auch US-Präsident Barack Obama war dann schnell ein Unterstützer.

Stoltenbergs Vorgänger Rasmussen will seine Kontakte und Erfahrungen aus der Nato-Zeit in den nächsten Jahren zu Geld machen. Neben der Veröffentlichung eines Buches und Vortragsreisen kündigte er noch am Mittwoch die Gründung eines Beratungsunternehmens mit dem Namen „Rasmussen Global“ an. Zielgruppe seien Regierungen, global tätige Organisationen und große Konzerne.

Ukraine: Demonstranten holen Lenin vom Sockel

Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © AFP
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © AFP
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
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Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
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Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © dpa
Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt. © AFP

dpa

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