Misshandlungs-Vorwürfe

Nach Rücktritt: Stabschef von US-Präsident Trump unter Druck

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John Kelly

Nach dem Rücktritt eines engen Mitarbeiters von US-Präsident Donald Trump wegen Anschuldigungen der häuslichen Gewalt steht der Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, unter wachsendem Druck.

Washington - Kelly wird von US-Medien und auch aus der Opposition verdächtigt, die Vorwürfe gegen seinen Mitarbeiter Rob Porter nicht ernst genug genommen zu haben. Porter wird von seinen beiden früheren Ehefrauen beschuldigt, sie misshandelt zu haben. Er hatte deshalb am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt, bezeichnete die Anschuldigungen jedoch als "falsch" und als "koordinierte Schmierkampagne".

Wenn Kelly diese Vorwürfe zu vertuschen versucht habe, müsse er "zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Senator John Tester von den oppositionellen Demokraten am Donnerstag dem TV-Sender CNN. Sollte Trumps Stabschef "keinen wirklich guten Grund" für sein Vorgehen anführen können, sei er "auch weg". Das Weiße Haus räumte Versäumnisse beim Umgang mit dem Skandal um Porter ein, der als Stabssekretär dafür zuständig war, die Papierflut im Weißen Haus zu sichten und dem Präsidenten Dokumente zuzuleiten. "Viele von uns hätten es besser machen können", sagte Trump-Sprecher Raj Shah. Er betonte jedoch, dass der Präsident weiterhin "Vertrauen" zu Kelly habe. Trump selber sagte am Freitag, er habe von den Gewaltvorwürfen gegen Porter erst "kürzlich" erfahren.

Auf Kellys Rolle ging er nicht ein. Stattdessen lobte er Porter für dessen "sehr gute Arbeit" und sagte ihm eine "große Karriere" voraus. Zugleich verwies der Präsident auf Porters Unschuldsbeteuerung. Dieser mache eine "harte Zeit" durch. "Wir wünschen ihm alles Gute", sagte Trump. Laut dem Online-Magazin "The Intercept" hatte die Bundespolizei FBI bei dem Sicherheitscheck vor Porters Amtsantritt auch dessen Ex-Frauen befragt, die dabei die Misshandlungsvorwürfe vorbrachten. Kelly verteidigte allerdings noch kurz vor Porters Rücktrittserklärung seinen Mitarbeiter als Mann von "wahrer Integrität und Ehre". Wenig später schob er eine zweite Erklärung nach, in der er sich "schockiert" über die Vorwürfe zeigte. Es gebe "keinen Platz für häusliche Gewalt in unserer Gesellschaft". Präsidentensprecher Shah wollte auf bohrende Fragen von Journalisten, wann Kelly erstmals von den Anschuldigungen gegen seinen Mitarbeiter erfahren habe, nicht näher eingehen.

Der Stabschef sei sich dieser Vorwürfe am Mittwoch "voll bewusst geworden". Nähere Angaben darüber, "wer was gewusst haben könnte", werde er nicht machen. Laut CNN sollen Trumps hochrangige Berater seit Monaten von den Vorwürfen gegen Porter gewusst haben. Trump hatte Kelly im Sommer ins Weiße Haus geholt. Der Ex-General, der bis dahin Heimatschutzminister war, sollte die Machtkämpfe und Turbulenzen in der Regierungszentrale beenden und für Disziplin sorgen. In den vergangenen Monaten wurde Kelly aber dann selbst wiederholt zum Gegenstand von Kontroversen.

So wetterte er laut Medienberichten kürzlich in Vulgärsprache über als "Dreamer" bezeichnete junge Immigranten, die als Minderjährige illegal ins Land gekommen waren. Einige von ihnen seien "zu faul gewesen, ihre Ärsche hochzubekommen" und sich in das vom damaligen Präsident Barack Obama erlassene Schutzprogramm einzuschreiben. Die Äußerung löste Empörung bei den Demokraten aus. Den Präsidenten hatte Kelly Anfang des Jahres mit seiner kolportierten Äußerung irritiert, Trump sei nicht "voll informiert" gewesen, als er im Wahlkampf die Grenzmauer zu Mexiko versprochen habe. Trump verwahrte sich öffentlich gegen diese Darstellung. Mit kritischen Fragen zu ihrer Rolle im Porter-Skandal sieht sich auch Trumps Kommunikationsdirektorin Hope Hicks konfrontiert. Laut Medienberichten soll sie mit Porter liiert sein. Laut CNN war Hicks an der Ausarbeitung von Kellys erster Erklärung beteiligt, in der er Porter als Ehrenmann bezeichnete.

afp

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