„Rückkehr zur Inquisition“

Moskau kritisiert Hausverbot für russische Botschafter

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EU-Parlamentschef Martin Schulz verhängte gegen den russischen EU-Botschafter ein Hausverbot im Europäischen Parlament.

Moskau - Als Reaktion auf die von Moskau verhängten Einreiseverbote für 89 europäische Politiker hat der russische EU-Botschafter künftig Hausverbot im Europäischen Parlament. Russland kritisiert das scharf.

Das Europaparlament reagiert auf Russlands Einreiseverbote für Dutzende Europäer mit Gegenmaßnahmen. So lange die „schwarze Liste“ in Kraft bleibe, werde dem russischen EU-Botschafter, Wladimir Tschischow, und einem weiteren Diplomaten der Zugang zum Europaparlament verweigert, teilte das Parlament am Dienstagabend in Brüssel mit.

Falls Mitglieder der Duma und des russischen Föderationsrats Anträge auf Zutritt stellten, sollte diese von Fall zu Fall geprüft werden, hieß es weiter. Zudem setze das EU-Parlament die Arbeit im sogenannten „Parlamentarischen Kooperationsausschuss“ aus. Das Gremium ist je zur Hälfte mit EU-Parlamentariern und russischen Abgeordneten besetzt und trifft sich ein bis zweimal pro Jahr. Es soll die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern.

Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat laut Mitteilung Moskaus EU-Botschafter mitgeteilt, dass er solche Gegenmaßnahmen für gerechtfertigt halte. Schließlich hätten die russischen Behörden nicht „für Transparenz in ihren Entscheidungen“ gesorgt und den Personen auf der Liste keine Gelegenheit zu Verteidigung und Berufung gegeben.

Moskau: "Rückkehr zur Inquisition"

Dies sei eine „Rückkehr zur Inquisition“, kommentierte Maria Sacharowa vom Außenministerium in Moskau in der Nacht zum Mittwoch. „Die Jagd auf russische Hexen ist eröffnet“, schrieb sie bei Facebook. Sacharowa verlangte eine Erklärung von der EU.

dpa

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