Merkel und Hollande drohen

Neue Sanktionen bei Verstoß gegen Minsk-Abkommen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande nahmen während der Pressekonferenz im Elysée Palast in Paris zu den neuen Sanktionen Stellung.

Paris - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande haben dringend an Moskau und Kiew appelliert, alle Friedensvereinbarungen für die Ukraine umzusetzen.

Sie drohten nach einem Treffen am Freitag in Paris dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bei weiteren Verstößen prorussischer Separatisten gegen das Minsker Abkommen mit neuen Sanktionen.

Die prorussischen Separatisten und die ukrainische Armee müssten nun den Waffenstillstand einhalten, das schwere Militärgerät abziehen und ihre Gefangenen austauschen, forderten Merkel und Hollande. „Wenn das nicht kommt, kommen Sanktionen. Das ist aber nicht unsere Absicht. Wir wollen Frieden schaffen“, sagte Hollande.

Auch Merkel sagte, sie habe nicht mit Hollande, Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko eine Nacht lang im weißrussischen Minsk über Frieden für die Ukraine verhandelt, damit dann doch wieder Sanktionen gegen Moskau nötig würden. Es gehe um einen konstruktiven Weg aus den Sanktionen.

Deutschland und Frankreich würden alles tun, um weiteres Blutvergießen zu verhindern, beteuerte Merkel. „Wir erleben, dass dies schwerfällig geht (...). Allerdings konnte man angesichts der schwierigen Lage auch nicht anderes erwarten“, sagte sie. Der Ukraine werde es nicht leicht gemacht, ihren eigenen Weg zu gehen. Der Prozess bleibe schwierig. Da mache sie sich auch in Zukunft keine Illusionen.

dpa

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