Frankreich

Macrons Regierung soll Anfang Juli stehen

Emmanuel Macron
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron während einer Veranstaltung in Paris.

Weil seine Partei bei der Parlamentswahl nicht genügend Stimmen bekam, braucht Emmanuel Macron die Unterstützung weiterer Fraktionen. Die zeigen sich bisher eher verhalten.

Paris - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält auch nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Parlamentswahl an Premierministerin Élisabeth Borne fest.

Wie der Sender France Info berichtete, habe Macron Borne beauftragt, mit den verschiedenen Fraktionen in der Nationalversammlung zu klären, ob sie bereit seien, sich an der Regierung zu beteiligen, der Premierministerin das Vertrauen auszusprechen und für den Haushaltsentwurf zu stimmen. Eine handlungsfähige Regierung solle dann Anfang Juli stehen.

Wie die Premierministerin auf Twitter mitteilte, werde sie auf Macrons Bitte in der nächsten Woche die Parlamentsfraktionen konsultieren, um zu erkunden, zu welchem Grad an Zusammenarbeit sie bereit seien. Am Ende der nächsten Woche werde sie ihm einen Fahrplan und eine handlungsfähige Regierung vorschlagen, die bereit sei, sich den bevorstehenden Herausforderungen zu stellen.

Da Macrons Mitte-Lager bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag keine absolute, sondern nur eine einfache Mehrheit erreicht hat, ist für eine Regierung die Unterstützung weiterer Fraktionen erforderlich.Die größten Oppositionsfraktionen - das rechtsnationale Rassemblement National sowie die Linkspartei - haben bislang kaum Bereitschaft signalisiert, Macron zu helfen. Eine Annäherung scheint mit den bürgerlich-konservativen Républicains denkbar. dpa

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