Update vom 14. Februar, 17.43 Uhr: Annalena Baerbock hat ihre Skandinavien-Reise fortgesetzt. Am Dienstag ging es für die Außenministerin weiter nach Schweden. Zuvor stand noch ein besonderer Programmpunkt an. In Helsinki besuchte sie eine Bunker-Anlage unter der Stadt – und begann kurzerhand ein Kinderspiel.
Update vom 13. Februar, 21.39 Uhr: Baerbock setzt am Dienstag ihre zweitägige Skandinavien-Reise in Schweden fort. Bei ihrem Gespräch mit Außenminister Tobias Billström in Stockholm dürfte es vor allem um die geplante Aufnahme des Landes in die Nato gehen. Schweden will zusammen mit Finnland in die westliche Militärallianz. Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten die beiden EU-Partner im Mai 2022 gemeinsam die Mitgliedschaft beantragt. Den Beitritt müssen alle derzeit 30 Mitglieder ratifizieren - 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.
Ungarische Einwände werden nicht erwartet. Dagegen blockiert die Türkei die Nato-Nordweiterung seit langem. Sie begründet ihre Haltung in erster Linie damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. Präsident Recep Tayyip Erdogan meint damit vor allem die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Am Montag hatte Baerbock in Finnland auf eine schnelle Aufnahme beider Länder gedrungen.
Kampfjet-Debatte am Rande von Skandinavien-Besuch: Baerbock erteilt Überlegungen Absage
Updaet vom 13. Februar, 19.27 Uhr: Vor Beratungen der westlichen Verbündeten über weitere Waffenlieferungen in die Ukraine hat Außenministerin Annalena Baerbock bekräftigt, dass die Bereitstellung von Kampfjets für die Bundesregierung derzeit kein Thema sei. „Das ist keine Debatte, die wir führen“, wiederholte die Grünen-Politikerin am Montag bei einem Besuch in der finnischen Hauptstadt Helsinki.
Skandinavien-Reise: Baerbock will Nato-Norderweiterung „ohne weitere Verzögerung“ umsetzen
Update vom 13. Februar, 18.38 Uhr: Annalena Baerbock hat eindringlich dafür geworben, dass die Türkei und Ungarn den Weg für die Aufnahme von Finnland und Schweden in die Nato freimachen. „Beim Nato-Gipfel in Madrid im letzten Sommer haben wir gemeinsam die Grundlage für den Beitritt gelegt und wir erwarten natürlich von allen Nato-Mitgliedern, dass sie diesen Beschluss ohne weitere Verzögerung umsetzen“, sagte die Grünen-Politiker am Montag auf einer Pressekonferenz mit dem finnischen Außenminister Pekka Haavisto in Helsinki. Die beiden nordischen Länder erfüllten die vereinbarten Vorgaben. Nun sollte man auch das Verfahren einhalten, auf das man sich in Madrid verständigt habe.
Dass sich Finnland nach 80 Jahren der Bündnisfreiheit für die Nato-Mitgliedschaft entschlossen habe, sei ein „historischer Schritt“, sagte Baerbock. „Ich will heute daher nochmal bekräftigen, wie bereichernd es für das Bündnis ist, dass ihr der Nato beitreten wollt“, sagte sie. „Dadurch gewinnt unsere Allianz zwei wertvolle neue Mitglieder, mit denen wir ohnehin schon sehr, sehr eng zusammenarbeiten.“
Besuch in Finnland und Schweden: Annalena Baerbock berät über Nato-Beitritt
Erstmeldung: Helsiniki/Stockholm/Berlin - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montag (13. Februar) zu einem zweitägigen Besuch bei den Nato-Beitrittskandidaten Finnland und Schweden aufgebrochen. „Nach 80 Jahren finnischer und 200 Jahren schwedischer Bündnisfreiheit haben sich beide Länder entschlossen, der Nato beizutreten. Darauf arbeiten wir weiter gemeinsam hin“, erklärte die Grünen-Politikerin vor ihrer Abreise nach Helsinki.
Sowohl in Helsinki als auch in Stockholm dürfte es dabei in erster Linie um den Nato-Beitritt der beiden Länder gehen, den seit längerem die Türkei blockiert. Auch die Hilfe für die Ukraine wird im Fokus stehen. Finnland grenzt auf einer Länge von 1340 Kilometern an Russland. Schweden hat in der EU derzeit eine zentrale Rolle inne. Das Land hat zum Jahreswechsel die turnusmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat.
Finnland und Schweden hatten im Mai 2022 unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs gemeinsam die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Den Beitritt müssen alle 30 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses ratifizieren. 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.
Die Nato-Erweiterung: Das wachsende Verteidigungsbündnis
Nato-Beitritt von Schweden: Recep Tayyip Erdogan blockiert
Ernsthafte ungarische Einwände werden nicht erwartet, dagegen blockiert die Türkei die Nato-Norderweiterung seit langem. Sie begründet ihre Haltung in erster Linie damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan meint damit vor allem die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Zuletzt lieferten Koranverbrennungen Erdogan weitere Argumente. (AFP/frs/dpa)
