Chinas Präsident kommt nach Berlin

Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an

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Prodemokratische Demonstration in Hongkong.

Berlin - Angesichts der Pro-Demokratie-Proteste in Hongkong hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Meinungsfreiheit in der früheren britischen Kronkolonie angemahnt.

In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast im Internet verwies sie darauf, dass dieses Grundrecht in der nun zu China gehörenden Metropole gesetzlich verankert sei.

„Meinungsfreiheit muss weiter garantiert werden in Hongkong, so wie es im Gesetz steht“, sagte Merkel. „Und ich bin sehr froh, dass die Proteste bis jetzt friedlich waren, und hoffe auf eine besonnene Reaktion auch der Polizei.“

Am kommenden Freitag (10.) sind in Berlin deutsch-chinesische Regierungskonsultationen geplant. Dazu reist Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit einer Ministerriege an. Auf die Frage, ob das Vorgehen Chinas gegen Bürgerrechtler dabei ein Thema sei, sagte Merkel: „Wir sprechen immer wieder einzelne Menschenrechtsfälle an in den Gesprächen mit den chinesischen Partnern.“ Mit Blick auf die lebenslange Haftstrafe für den uigurischen Bürgerrechtler Ilham Tohti fügte die Kanzlerin hinzu, dieser habe sich für ein friedliches Zusammenleben zwischen Uiguren und Han-Chinesen eingesetzt. „Ich glaube, das ist genau das, was auch gebraucht wird.“

dpa

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