Europawahl 2024
Italiens Regierungschefin Meloni jagt Berlusconi die Wähler ab
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Nach fünf Monaten im Amt beweist Giorgia Meloni Führungsstärke.
Ohne ernsthafte Konkurrenz innerhalb oder außerhalb ihrer Koalition kann die italienische Ministerpräsidentin auch bei der Europawahl 2024 eine wichtige Rolle spielen – und stellt damit die europäischen Christdemokraten vor eine Richtungsentscheidung
Diese Analyse liegt IPPEN.MEDIA im Zuge einer Kooperation mit dem Europe.Table Professional Briefing vor – zuerst veröffentlicht hatte ihn Europe.Table am 20. März 2023.
Giorgia Meloni hat sich in den ersten fünf Monaten ihrer Amtszeit als gemäßigte und verantwortungsbewusste Regierungschefin in nationalen und internationalen Fragen gezeigt. Und da sie derzeit keine ernsthaften Rivalen innerhalb oder außerhalb ihrer Koalitionsregierung fürchten muss, kann sie sogar zur Stabilität Italiens beitragen. Ein mögliches Bündnis mit der Europäischen Volkspartei (EVP) von Manfred Weber könnte der italienischen Ministerpräsidentin bei den Europawahlen 2024 außerdem eine relevante Position in Europa sichern.
Das Phänomen Meloni lässt sich aus mehreren Perspektiven erklären. Sie hat davon profitiert, dass eine politikverdrossene Gesellschaft nun Antworten bei einer rechten Partei wie der Fratelli d‘Italia (FdI) sucht. Meloni hat die Partei modernisiert und auf einen pro-europäischen und atlantischen Diskurs ausgerichtet. In den jüngsten Umfragen hat Fratelli D’Italia mit einem Anteil von 30 Prozent ihre Position als stärkste Kraft in Italien gefestigt. Ihre Koalitionspartner, Berlusconis Forza Italia (FI) und Matteo Salvinis Lega, erreichten dagegen zusammen nur 16 Prozent.
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Meloni zieht auch die Mitte-Rechts-Wähler von Berlusconi an
„Die Krise des Berlusconismus ist gereift und abgeschlossen“, erklärt Giovanni Orsina, Direktor der School of Government an der Universität Luiss-Guido Carli in Rom. „Die Fähigkeit Berlusconis, die rechte Koalition zu dominieren, geht zu Ende.“ Zuerst sei da Salvini gewesen in den Jahren 2018 bis 2019 und jetzt Meloni. „Die historisch rechte Wählerschaft hat sich neu konstituiert“, sagt Orsina, „aber nicht um die Mitte-Rechts-Kraft von Berlusconi, sondern um die rechtsgerichteten Kräfte.“ (Das vollständige Interview mit Giovanni Orsina lesen Sie hier.)
Doch ein Rückzug Berlusconis von der politischen Bühne würde Meloni nicht nützen, meint Orsina. „In dem Moment, in dem Berlusconi aus der Politik ausscheidet, würde bei Forza Italia Chaos herrschen. Meloni ist an Stabilität interessiert. Im Moment garantiert Berlusconi Stabilität.“
Von Isabel Cuesta Camacho
