Beitrittsantrag zurückgezogen

Island will nicht mehr in die EU

Reykjavik - Das Volk wollte es so, jetzt hat die Regierung Nägel mit Köpfen gemacht: Island hat seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union (EU) offiziell zurückgezogen.

„Das Thema ist vorbei“, erklärte der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson am Donnerstag. Den Schritt hatte Islands Mitte-Rechts-Regierung bereits nach der Parlamentswahl 2013 angekündigt.

Bei einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics überreichte Sveinsson dem amtierenden EU-Ratspräsidenten einen Brief, in dem die Regierung ihre Entscheidung erläutert. „Die isländische Regierung hat keine Absichten, die Beitrittsgespräche wieder aufzunehmen“, heißt es darin.

Die Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft, die nach der Wirtschaftskrise 2009 gestartet waren, hatte Island im Mai 2013 ausgesetzt. Eine Mehrheit der Isländer hatte sich in Umfragen zuvor stets gegen einen Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen.

Im vergangenen Jahr hatte es in Reykjavik mehrere Tage lang Proteste gegen die EU-Politik der Regierung gegeben, während im Parlament bereits über das Ende der Beitrittsverhandlungen beraten worden war. Die Regierung hatte erklärt, sie wolle sich auf die Beziehungen zur EU im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR konzentrieren. Die Freihandelszone umfasst die 28 EU-Staaten sowie Liechtenstein und Norwegen.

dpa

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