Nach Protesten im Iran

„Volk hat das letzte Wort“: Rohani zeigt sich versöhnlich

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat Verständnis für die regimekritischen Proteste der letzten Tage im Land gezeigt.

Teheran - „Wir müssen ganz einfach die Tatsache akzeptieren, dass das Volk das letzte Wort hat“, sagte Rohani am Montag. Es gebe unter Politikern „keine Heiligen“ und daher sei kein Politiker vor Kritik geschützt. Konstruktive Kritik sei auch nützlich für die politische Führung.

„Die Menschen haben ein legitimes Recht, von uns zu fordern, dass wir sie sehen und hören und ihren Forderungen nachgehen“, sagte Rohani. Daher sollten auch die Politiker nicht vor der Kritik der Menschen weglaufen. „Wir (Politiker) müssen akzeptieren, dass wir nun mal in einem Glashaus sitzen“, sagte der Kleriker, der einen transparenteren Dialog mit dem Volk einfordert.

Weniger versöhnlich zeigte sich ein hochrangiges Mitglied der iranischen Justiz: Der hochrangige Funktionär fordert die Todesstrafe für die Rädelsführer der Proteste.

An den Protesten waren nach Rohanis Einschätzung hauptsächlich Jugendliche beteiligt. „Wir können der neuen Generation nicht einen bestimmten Lebensstil aufdrängen“, sagte er mit Bezug auf die strengen islamischen Vorschriften im Land.

Offenheit für neue Technologien

Auch könne man technologische Mittel wie das Internet nicht einfach für die neue Generation blockieren, nur weil sie auch irgendwo schädlich sein können. „Genauso wie man ein Buch nicht verbieten kann, nur weil man den kritischen Inhalt nicht mag“, sagte der Präsident.

Die iranische Führung hatte das Internet stark verlangsamt und einige soziale Medien zeitweise blockiert, weil die Demonstranten das Internet als Kommunikationsmittel genutzt hatten. Die Hardliner im Land wollen ein nationales Internet, das sie jederzeit kontrollieren können.

dpa

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