Grünen-Streit

Tübingen-Knall: Palmer überrascht und tritt nicht mehr für die Grünen an

Boris Palmer
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Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer bei einer Gemeinderatssitzung im Mai 2020. (Archivfoto)

Seit Jahren ringen die Grünen um den Umgang mit Sorgenkind Boris Palmer. Nun hat der Tübinger OB eine Entscheidung zu seiner Zukunft getroffen.

Tübingen/Stuttgart - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will bei der OB-Wahl seiner Stadt im Herbst nicht als Kandidat der Grünen* antreten. Er werde sich nicht am Nominierungsprozess beteiligen, teilte der Grünen-Politiker dem Stadtverband Tübingen in einem Schreiben mit, aus dem die dpa zitiert. Zuvor hatte die Stuttgarter Zeitung darüber berichtet. Hintergrund der Entscheidung ist ein laufendes Parteiausschlussverfahren gegen Palmer.

Es sei „logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben“, schrieb Palmer laut Stuttgarter Zeitung. Ein Kandidat könne nicht beides sein - „nominiert und ausgeschlossen“. Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

Grüne: Palmer will nicht mehr für die Partei als OB kandidieren - wichtige Frage bleibt offen

Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2010 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ der Amtsinhaber bisher offen. (dpa/AFP/fn) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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