Untersuchungsausschuss des Bundestags

Edathy-Affäre: Ungereimtheiten bei der SPD?

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Wurde Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt?

Berlin - Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre: Die SPD findet ihren Parteigenossen Michael Hartmann absolut glaubwürdig. Alle anderen Parteien sind sich da nicht so sicher.

Vor der Befragung des ehemaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke im Edathy-Untersuchungsausschuss hat nicht nur die Opposition neue Zweifel an der Darstellung verschiedener SPD-Politiker. „Ich bin bei der Durchsicht der Akten auf einige Ungereimtheiten gestoßen“, sagte das Ausschussmitglied Michael Frieser (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe dabei auch um eine Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

Oppermanns Angaben zufolge wären zwischen der ersten Informationsweitergabe des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel am 17. Oktober 2013 und dem Anruf von Oppermann beim damaligen Chef des Bundeskriminalamtes nur wenige Minuten vergangen. „Das erscheint mir arg knapp“, sagte Frieser. Friedrich war 2014 wegen der Weitergabe von Informationen in der Edathy-Affäre zurückgetreten.

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss soll klären, ob der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt worden war. Edathy hat ausgesagt, der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann habe ihm im Herbst 2013 Informationen über das Ermittlungsverfahren zukommen lassen. Diese habe er von Ziercke bezogen. Hartmann bestreitet das. „Falls Hartmann lügt, hat natürlich auch Thomas Oppermann und damit die SPD ein gewaltiges Problem, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic dem „Stern“.

Ziercke, der auch SPD-Mitglied ist, soll am Donnerstag erstmals als Zeuge vor dem Ausschuss aussagen. Die CDU will dann vor allem herausfinden, wann und in welchem Umfang Zierke und das BKA über die Ermittlungen in Niedersachsen im Bilde waren. Diese Ermittlungen mündeten später in eine Anklage gegen Edathy, der am Donnerstag zum zweiten Mal vor dem Ausschuss erscheinen muss. Zu den Zufällen, die einigen Beobachtern merkwürdig erscheinen, gehört die Tatsache, dass Edathy am 27. November 2013 seinen Rechtsanwalt beauftragt hatte, nachzuforschen, ob gegen ihn ermittelt werde. Just an diesem Tag hatte Ziercke Informationen zu dem Fall Edathy erhalten.

dpa

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