Edathy-Affäre: SPD-Spitze soll "freiwillig" SMS-Verkehr vorzeigen

+
Sebastian Edathy

Berlin - Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre, Eva Högl, will Parteichef Sigmar Gabriel und andere Mitglieder der SPD-Spitze bitten, „freiwillig“ ihre SMS-Kommunikation zum Fall Edathy offenzulegen.

„Ich werde den anderen Ausschussmitgliedern vorschlagen, dass ich einen entsprechenden Brief an die Genannten schreiben werde“, sagte Högl, selbst SPD-Mitglied, am Dienstag.

Grüne und Linkspartei hatten zuvor einen Beweisantrag formuliert, in dem sie die Herausgabe aller Kommunikationsdaten führender SPD-Politiker zu der Affäre bis zum 15. Februar 2014 beantragen. Auch die Union nannte diesen Antrag „unverhältnismäßig“.

Die Opposition will SMS und E-Mails von Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und seinem Bürochef sowie von drei weiteren SPD-Politikern einsehen. Gabriel, Oppermann und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sollen voraussichtlich im April vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugen erscheinen.

Der Ausschuss soll herausfinden, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war. Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Hartmann habe ihn mit Informationen versorgt. Hartmann bestreitet dies.

dpa

Kommentare

Meistgelesen

Identität des London-Täters geklärt - Mehrere Festnahmen 
Identität des London-Täters geklärt - Mehrere Festnahmen 
Merkel trifft Trump: Vier große Aufreger im Netz
Merkel trifft Trump: Vier große Aufreger im Netz
Gauck mit Großem Zapfenstreich verabschiedet
Gauck mit Großem Zapfenstreich verabschiedet
Dieser Abgeordnete wird als Held von London gefeiert
Dieser Abgeordnete wird als Held von London gefeiert
Türkischer Außenminister erwartet „Religionskriege“, Erdogan einen „Kreuzzug“
Türkischer Außenminister erwartet „Religionskriege“, Erdogan einen „Kreuzzug“