News-Ticker aus dem Weißen Haus
Donald Trumps Abschussliste: Fliegt jetzt auch der Verteidigungsminister
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Der US-Präsident soll über Buch-Passagen in „Fear“ über den Verteidigungsminister erbost sein, James Mattis steht auf der Abschussliste. Der News-Ticker zu Donald Trump.
- Twitter-Ceo Jack Dorsey steht für die Entscheidung, dem Verschwörungstheoretiker Alex Jones weiter eine Plattform zu geben, in der Kritik. Die Chefetage erklärt, dass selbst Donald Trump nicht gegen eine Verbannung immun ist.
- Nordkorea und die USA planen offenbar ein mögliches Treffen zwischen den beiden Machthabern.
- Immer mehr neue Enthüllungen aus dem neuen Buch „Fear“ machen die Runde.
- Alle News der vergangenen Tage finden Sie hier.
- Alle News ab dem 17. September 2018 finden Sie hier: Nicht Syrien, Korea oder Iran: Donald Trumps größtes Problem ist ein anderes
Donald Trumps Abschussliste: Fliegt jetzt auch der Verteidigungsminister
Update vom 16. September, 14.18 Uhr: Das Online-Portal Politico schreibt, dass sich US-Präsident Donald Trump jetzt auch mit seinem Verteidigungsminister James Mattis gestritten und ihn zum Abschuss freigegeben hat. Erneut soll „Fear“, das Enthüllungsbuch von Bob Woodward, der Grund für den Zwist sein. Angeblich, so steht es in dem Buch, gehört Mattis intern zu den größten Kritikern Trumps, obwohl er öffentlich immer loyal an der Seite des Präsidenten steht. Daher dürfe Mattis nun auch nicht mehr zu den Burger-Dinnern im Weißen Haus kommen, berichtet die New York Times. Dabei zählte Mattis bei Amtsantritt zu den absoluten Lieblingen Trumps.
Die News zu Donald Trump vom Freitag, 14. September 2018
14.11 Uhr: Am 11. Oktober erst erscheint das neue Trump-Buch „Fear“ von Reporter Bob Woodward in Deutschland. Jetzt schon sind die Enthüllungen des Reporters, der Anfang der 70er-Jahre den Watergate-Skandal um Präsident Richard Nixon aufgedeckt hatte, in vielen Buchhandlungen in den USA vergriffen.
In „Furcht“ legt Woodward auch offen, welche Rolle die beiden wichtigsten Frauen in Trumps Gefolgschaft spielen sollen - Tochter Ivanka und Frau Melania. Entgegen anderer Berichte lässt Woodward etwa erkennen, dass Donald Trump zu seiner Frau eine ernsthafte Zuneigung zeige. Spekulationen über ein zerrüttetes Verhältnis nährt Woodward nicht. Melanias Aufmerksamkeit gelte vor allem jedoch dem gemeinsamen Sohn Barron (12).
Viel größeren politischen Einfluss dürfte jedoch Ivanka ausüben, Trumps zweitälteste Tochter aus erster Ehe. Sie sei eine der Gegenspielerinnen von Ex-Berater Steve Bannon gewesen, mit ihm habe sie ein tiefer Hass verbunden. Beide sollen sich gegenseitig angeschrien und gegeneinander agiert haben. So soll Ivanka erfolglos gegen Bannons Willen versucht haben, den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen zu verhindern. Mehr Erfolg hatte sie offenbar, als sie Vater Donald nach Giftgas-Angriffen zu einem Militärschlag in Syrien bewogen haben soll. Bannon kommentierte dies angeblich so: Ivanka habe bei ihrem Vater „drauflos geheult“.
8.39 Uhr: Mit internationalen Netzwerken und ehrgeizigen Verpflichtungen will Baden-Württemberg beim Klimaschutz voranschreiten - auch als Zeichen gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump. Die Landesverwaltung des Südwestens werde bis 2040 und das ganze Bundesland bis 2050 klimaneutral werden, kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Freitag (Ortszeit) auf dem „Globale Climate Action Summit“ in San Francisco an. „Ein ehrgeiziges Ziel. Aber ein machbares Ziel, wenn man Ökonomie und Ökologie miteinander verbindet.“
8.30 Uhr:
Die USA haben für Montag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea einberufen. Einige Mitgliedsstaaten würden die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen den isolierten Staat „unterlaufen und behindern“, hieß es in einer Mitteilung der US-Mission bei den UN am Freitag (Ortszeit). In der Sitzung sollte die Durchsetzung der Sanktionen diskutiert werden.
Die US-Regierung hatte Russland am Donnerstag vorgeworfen, Druck ausgeübt zu haben, damit ein unabhängiger UN-Bericht über die Umsetzung der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea geändert werde. Moskau habe dadurch Verstöße gegen die Sanktionsbeschlüsse durch russische Unternehmen vertuschen wollen, hieß es. Ein geänderter Bericht sei diese Woche dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt worden, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley.
Die News zu Donald Trump vom Freitag
22.41 Uhr: US-Außenminister Mike Pompeo hat schwere Vorwürfe gegen seinen Amtsvorgänger John Kerry aus der Administration von Präsident Barack Obama gerichtet. Kerry hatte eingeräumt, nach seiner Amtszeit Gespräche mit Vertretern des Irans zum Atomabkommen geführt zu haben, aus dem sich die USA inzwischen zurückgezogen haben. Dabei soll er seinen iranischen Gesprächspartnern empfohlen haben, die Amtszeit der Trump-Administration auszusitzen.
Pompeo sagte, ein solches Verhalten sei für einen früheren Außenminister „unziemlich“. Kerry untergrabe aktuelle US-Politik. „Ein früherer US-Außenminister gibt sich mit dem weltweit größten Unterstützer von Terror ab. Er sagt ihm, er solle diese Administration aussitzen - man kann kein Vorgängerbeispiel für so etwas in der US-Geschichte finden“, sagte Pompeo. Kerrys Verhalten sei „mehr als ungebührlich“.
Zuvor hatte bereits Präsident Donald Trump via Twitter Vorwürfe gegen Kerry gerichtet, der als einer der wesentlichen Architekten des internationalen Atom-Abkommens mit dem Iran gilt. Dieser hatte in einem Interview erklärt, zum Zeitpunkt des fraglichen Treffens sei noch keine Entscheidung der Trump-Regierung über die Frage eines Austritts aus dem Atomabkommen getroffen gewesen.
Es sei völlig normal, dass sich Ex-Außenminister mit Staatsmännern anderer Länder in aller Welt treffen. Das habe nichts mit dem Untergraben von Politik zu tun. Das Aussitzen der Trump-Regierung sei für viele Staaten ebenfalls Normalität, hatte Kerry erklärt. „Ich denke, jeder auf der Welt sitzt im Moment rum und spricht über das Aussitzen von Präsident Trump.“
18.00 Uhr: Donald Trumps früherer Vertrauter Paul Manafort kooperiert mit Russland-Ermittler Robert Mueller und könnte bei den Untersuchungen in der Russland-Affäre zu einer Art Kronzeugen werden. Manafort, bereits vor wenigen Wochen in einem zweiten Verfahren wegen Finanzvergehen schuldig gesprochen, bekannte sich am Freitag in Washington überraschend und entgegen früherer Ankündigungen auch bei von Vorwürfen der Konspiration gegen die USA und der Zeugenbeeinflussung für schuldig. Weitere Anklagepunkte, darunter Geldwäsche und Steuerbetrug, werden fallengelassen.
Gleichzeitig teilte die Anklage mit, Manafort wolle mit den Ermittlern kooperieren. Wie weit diese Zusammenarbeit gehen soll, war zunächst nicht bekannt. Es seien bereits Informationen geflossen, sagte Staatsanwalt Andrew Weissmann. US-Bundesgerichte sind im Allgemeinen bereit, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit erheblichen Nachlässen beim Strafmaß zu goutieren. Jedoch muss der Erkenntnisfortschritt für die Justiz dann auch messbar sein.
Manafort gilt nach dem früheren Trump-Anwalt Michael Cohen als zweite potente Quelle aus dem unmittelbaren Trump-Umfeld für Sonderermittler Robert Mueller. Allerdings war nicht klar, in welchem Umfang sich die Bereitschaft zur Zusammenarbeit auf die Person des Präsidenten erstrecken könnte.
Das Weiße Haus veröffentlichte am Freitag umgehend eine Erklärung mit dem Hinweis, dass diese Entwicklungen nicht mit dem Wahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016 und dessen Wahlsieg in Verbindung stünden. Sie seien - im Gegenteil - völlig separat zu sehen, teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders mit. Manafort war von März bis August 2016 Mitglied in Trumps Wahlkampfteam, davon drei Monate lang als dessen Leiter.
10.42 Uhr: „Watergate“-Reporter Bob Woodward ist in seinem mit Spannung erwarteten Buch „Fear: Trump in the White House“ offenbar die nächste brisante Enthüllung gelungen. Demnach habe sich das Weiße Haus ernsthaft mit einer möglichen Liquidierung des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un auseinandergesetzt.
Die US Air Force habe mehrere Optionen geprüft, die Führung in Pjöngjang schmerzhaft zu treffen. Eine sehe laut Woodward etwa den Einsatz eines Tarnkappen-Bombers vor. Dieser würde Nordkorea bereits verlassen haben, bevor das Kim-Regime reagieren könnte.
Den Ernstfall sollen die US-amerikanischen Streitkräfte laut Angaben des „Watergate“-Reporters bereits geprobt haben. „Zwischen dem 17. und 19. Oktober 2017 führte die Air Force aufwendige Simulationen von Luftangriffen in der Ozark-Hochebene in Missouri durch, einer Region, die eine ähnliche Topografie wie Nordkorea hat“, schreibt Woodward in seinem Enthüllungsbuch.
9.31 Uhr: Die mexikanische Regierung prüfe den Vorschlag, teillten das Außen- und das Innenministerium in Mexiko-Stadt am Donnerstag (Ortszeit) mit. Medienberichten zufolge will die Regierung von US-Präsident Donald Trump rund 20 Millionen Dollar (17,25 Millionen Euro) lockermachen, damit Mexiko tausende Migranten aus mittelamerikanischen Ländern wie El Salvador, Guatemala oder Nicaragua in ihre Heimatländer abschiebt.
Laut einem Bericht der "New York Times" hat die US-Regierung den Kongress darüber informiert, dass Millionen Hilfsgelder an Mexiko fließen sollen, damit das Land Flug- und Bustickets für 17.000 Migranten ohne Papiere zahlt. Jedes Jahr kommen nach Angaben der UNO mehr als eine halbe Million Migranten nach Mexiko, um von dort aus weiter in die USA zu reisen. Die meisten kommen aus Mittelamerika, wo sie vor Armut und Kriminalität fliehen.
6.28 Uhr: Trump droht noch mehr Gegenwind in seiner zweiten Amtshälfte. Der Grund: Bei den US-Kongresswahlen in weniger als zwei Monaten werden die Weichen für die zweite Hälfte der Amtszeit von Präsident Donald Trump gestellt. Sollte seine Republikanische Partei am 6. November ihre Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat verteidigen, kann er erwarten, dass ihm das Parlament auch weiterhin nicht allzu sehr in die Quere kommt. Erobern hingegen die oppositionellen Demokraten zumindest eine der beiden Kammern, wird das Regieren für Trump deutlich mühseliger.
Die Perspektiven der Demokraten zeigen: Die Umfragen deuten darauf hin, dass ihre Hoffnungen zumindest bei der Wahl zum Repräsentantenhaus in Erfüllung gehen könnten. Die mindestens 24 zusätzlichen Mandate, die sie dort zur Mehrheit benötigen, sind in Reichweite.
Schwieriger ist für die Demokraten die Eroberung des Senats, der im Unterschied zum Repräsentantenhaus nicht komplett neu gewählt wird. 35 der 100 Senatssitze stehen zur Wahl, wobei 26 davon bislang der Opposition gehören. Um die Mehrheit zu erringen, müssen die Demokraten 28 der 35 Senatsrennen gewinnen. Jüngste Umfragen deuten allerdings darauf hin, dass dies kein völlig aussichtsloses Unterfangen ist.
Das waren die Trump-News vom Donnerstag
19.35 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag übertriebene Hoffnungen auf eine baldige Lösung des Handelsstreits zwischen den USA und China gedämpft. „Wir haben keinen Druck, einen Deal mit China zu machen“, schrieb Trump auf Twitter. „Sie stehen unter Druck, einen Deal mit uns zu machen.“ Der US-Präsident fügte hinzu: „Unsere Märkte gehen nach oben, ihre kollabieren.“
Äußerungen seines Wirtschaftsberaters Larry Kudlow, wonach eine chinesische Delegation zu weiteren Gesprächen nach Washington eingeladen sei, hatten Marktbeobachter als ein Zeichen für Entspannung gedeutet.
Die Regierung in Peking zeigte sich aufgeschlossen. „Die chinesische Seite hat in der Tat eine Einladung der USA erhalten und begrüßt dies. Beide Seiten beraten derzeit über die Details“, sagte Außenamtssprecher Geng Shuang am Donnerstag.
Trump hatte vergangene Woche mit einer Verschärfung des Handelsstreits gedroht. Er sei bereit, weitere Zölle auf chinesische Güter im Wert von 267 Milliarden US-Dollar zu beschließen.
The Wall Street Journal has it wrong, we are under no pressure to make a deal with China, they are under pressure to make a deal with us. Our markets are surging, theirs are collapsing. We will soon be taking in Billions in Tariffs & making products at home. If we meet, we meet?
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 13. September 2018
16.23 Uhr: Die USA dringen ganz offen auf eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag bei einem Giftgasangriff in Syrien. „Die beste Art und Weise politische Unterstützung zu zeigen ist nicht eine Rede, sondern militärische Solidarität“, sagte der US-Sondergesandte für Syrien, James Jeffrey, am Donnerstag bei einem Besuch in Berlin vor Journalisten. Die USA würden versuchen, für eine solchen Militärschlag so viel militärische Unterstützung in der Nato zu bekommen wie möglich.
Ein Foto mit Donald Trump kostet 70.000 Dollar
16.21 Uhr: Anhänger des US-Präsidenten hatten am Mittwochabend die Möglichkeit Donald Trump persönlich kennen zu lernen. Allerdings war diese Chance lediglich wohlhabenden Fans des Präsidenten vorbehalten, denn der ließ sich für seine Gesellschaft fürstlich entlohnen: Ein Foto mit Trump kostete 70.000 Dollar und die Teilnahme an einem größeren Abendessen, bei dem der Präsident auch eine Ansprache hielt, 35.000 Dollar. Die Preise bezogen sich auf Paare - immerhin ließ sich die Summe also prinzipiell durch zwei teilen. Wer 100.000 Dollar pro Kopf bezahlte, bekam das Komplett-Paket mit Foto, Abendessen und einem kleineren Treffen mit dem Präsidenten hinter verschlossenen Türen. Darüber berichtete unter anderem die Washington Post. Mehrere Journalisten veröffentlichten die Preisliste für das Event via Twitter.
Bei der Veranstaltung handelte es sich um einen sogenannten „Fundraiser“, also eine Spenden-Sammel-Aktion, bei der Gelder für den Wahlkampf eingetrieben werden. Diese Veranstaltungen sind in den USA parteiübergreifend üblich. Auch die Summen, die Donald Trump für seine Gesellschaft verlangte, waren zwar hoch, aber im Vergleich keinesfalls astronomisch. Nach einem Bericht der Nachrichtenseite The Hill verlangte Hillary Clinton 2016 für ein Abendessen ebenfalls 100.000 Dollar - pro Kopf. Barack Obama verlangte demnach 2012 mindestens 35.000 Dollar pro Person bei ähnlichen Events.
Effektiv gingen die Summen an die „Trump Victory“, ein Komitee, das Spenden für Donald Trump, sowie die Republikanische Partei im Allgemeinen sammelt. Kritisiert wird die Spendenaktion von der Washington Post, da das Event in einem von Trumps Hotels stattfand und er so eventuell auch als Privatperson an der Veranstaltung mitverdiente. Nicht das erste Mal, dass ihm solche Praktiken vorgeworfen werden.
Trump is attending a fundraiser at the Trump hotel in DC tonight that costs $100,000 *per person.* pic.twitter.com/nL6tT2W3eX
— Rebecca Ballhaus (@rebeccaballhaus) 12. September 2018
10.17 Uhr: Trotz der harten Haltung der Regierung von US-Präsident Donald Trump in der Einwanderungspolitik sind im vergangenen Monat deutlich mehr Einwandererfamilien illegal über die mexikanische Grenze ins Land gekommen. Zwischen Juli und August stieg die Zahl der nahe der Grenze zu Mexiko festgenommenen Migrantenfamilien um 38 Prozent, wie am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichte Zahlen der Grenzschutzbehörden zeigen. 12.774 Familienmitglieder wurden festgenommen. Die Gesamtzahl der Festnahmen - Familien, Einzelpersonen und unbegleitete Minderjährige - lag bei 37.544.
Stormy Daniels will Biografie herausbringen mit Details über Trump
6.18 Uhr: Auf Donald Trump kommt neues Ungemach von der Bücherfront zu. Die US-Pornodarstellerin Stormy Daniels will Anfang Oktober eine Autobiographie herausbringen, in der sie detailliert über ihr angebliches einstiges Sexabenteuer mit dem heutigen Präsidenten berichten will. "Ich werde alles aufschreiben", kündigte sie am Mittwoch im Fernsehsender ABC an.
Trump macht derzeit bereits das Enthüllungsbuch "Fear" ("Furcht") des Starjournalisten Bob Woodward zu schaffen, das einen paranoiden und permanent zornigen Präsidenten sowie ein Weißes Haus im Zustand des permanenten "Nervenzusammenbruchs" schildert.
Das Werk der 39-jährigen Pornodarstellerin mit dem bürgerlichen Namen Stephanie Clifford soll nach ihren Angaben den doppeldeutigen Titel "Full Disclosure" ("Volle Enthüllung") tragen und am 2. Oktober, also rund fünf Wochen vor den Kongresswahlen, erscheinen.
Clifford kündigte an, sie werde darin die "Wahrheit" erzählen - egal, was die Leute anschließend von ihr dächten. Das Buch werde Details ihres angeblichen Sexabenteuers mit Trump schildern, die aus ihrem länglichen Interview mit dem Fernsehsender CBS im März herausgeschnitten worden seien. Sie sagte, sie arbeite bereits seit einem Jahrzehnt an dem Buch, das auch ihre Karriere in Strip-Clubs und der Pornobranche schildere.
Die Trump-Meldungen vom Mittwoch, 12. September 2018:
22.25 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat einen Erlass unterschrieben, der die Schlagkraft seiner Regierung gegen eine ausländische Einmischung in US-Wahlen erhöhen soll. Die Geheimdienste werden damit zu einer stetigen Prüfung angehalten und ihre Erkenntnisse könnten fortan innerhalb eines vorgegebenen Zeitrahmens direkt in Sanktionen umgesetzt werden, sagte der Nationale Sicherheitsberater John Bolton am Mittwoch in Washington.
Es gehe nicht ausschließlich um die Einmischung Russlands, sagte Geheimdienstdirektor Dan Coats. „Es ist mehr als nur Russland, was wir uns anschauen“, betonte Coats. Er nannte Länder wie China, Nordkorea und den Iran als Beispiele. Allerdings sei vor den Zwischenwahlen zu Senat und Abgeordnetenhaus in diesem Herbst insgesamt nicht die Intensität ausländischer Einmischungsversuche festzustellen wie vor der Präsidentschaftswahl 2016.
Schämt sich Melania Trump für ihren Mann?
14.50 Uhr: Mit einer Geste zu einer Veranstaltung zum Gedenken an den Terroranschalg am 11. September löst Donald Trump Kritik aus. Er streckte bei der Begrüßung seiner Anhänger beide Fäuste in die Luft. Solch eine Geste steht eigentlich für den Sieg, was angesichts des Anlasses unpassend erscheint.
Anscheinend war auch Trumps Frau Melania von dem Auftreten unangenehm berührt. Sie senkte den Blick lieber auf den Boden. Diverse Medien griffen das bereits auf, um die Trennungsgerüchte weiter zu befeuern.
Trump warnt Assad
9.56 Uhr: Seit Tagen richtet die Regierung von US-Präsident Donald Trump scharfe Warnungen an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Falls dessen Truppen erneut Chemiewaffen einsetzen sollten, würden die USA und ihre Verbündeten darauf mit „schnellen und entschiedenen Maßnahmen“ antworten, erklärte etwa Trumps Vize Mike Pence.
Hinter den Kulissen werben die USA um Mitstreiter für eine mögliche Vergeltungsaktion. Wie der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, bestätigte, führt die Regierung Gespräche mit Frankreich und Großbritannien. Auch Bolton selbst drohte der syrischen Regierung: Sollte Assad chemische Waffen einsetzen, werde die Reaktion der USA „viel stärker“ ausfallen als bei den beiden früheren Militärinterventionen.
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7.56 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den USA eine verfehlte Sanktionspolitik vorgeworfen. "In den meisten Fällen" sei Washington nicht zu fairen Verhandlungen bereit, sagte Lawrow am Mittwoch in einer Rede vor Diplomaten in Wladiwostok: "Zuerst verhängen sie Sanktionen, dann noch mehr Sanktionen, und erst dann eröffnen sie Gespräche."
Dieses Muster treffe nicht nur auf das Verhältnis zwischen den USA und Russland zu, das derzeit "zutiefst vergiftet" sei, sagte der Außenminister. Vielmehr zeige es sich auch im Umgang Washingtons mit Nordkorea, der EU und China.
Die US-Regierung hat in den vergangenen Jahren wiederholt Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Damit reagierte Washington nach eigenen Angaben auf Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt, auf russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, auf Moskaus mutmaßliche Rolle beim Giftgasanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter in Großbritannien sowie auf Verletzungen der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.
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Donald Trump kassiert fiesen Konter von Tite - News-Ticker
7.03 Uhr: Don‘t mess with the best - leg‘ dich nicht mit den besten an! Donald Trump hat von Brasiliens Fußball-Nationaltrainer Tite einen fiesen Konter kassiert. Der Coach streckte während einer Pressekonferenz seine Hand mit den fünf abgespreizten Finger für die fünf WM-Titel des Landes in die Kamera und sagte in Richtung des US-Präsidenten: „Falls es ihm nicht bewusst ist, kann ich es ihm zeigen. Wir haben fünf WM-Titel. Er sollte sich besser informieren.“
Zuvor hatte Trump im Weißen Haus auf den Verweis einer brasilianischen Reporterin, ihr Land sei das beste im Fußball, schmunzelnd geantwortet: „Nur letztes Mal hattet ihr ein kleines Problem, nicht wahr?“ Wenn er das Viertelfinalaus bei der WM in Russland meint, hat Trump allerdings gar nicht mal so unrecht.
Das sind die Meldungen vom Dienstag, 11. September 2018: Trumps üble Reaktion auf 9/11 2001
21.10 Uhr - So übel reagierte Trump auf den Einsturz des World Trade Center: Das Internet vergisst nie - und so grub das Social-Media-Team von nowthisnews.com Donald Trumps Reaktion auf den Zusammenbruch des World Trade Center nach 17 Jahren wieder aus. Statt damals zu trauern, labte sich der Milliardär an der Tatsache, dass eines seiner Gebäude durch den Vorfall wieder das größte Hochhaus in Manhattan sei.
Was ihm zudem vorgeworfen wird: Trump habe gelogen, als er auf eigene Spenden im Zuge des Wiederaufbaus verwies - für diese hatte ein Rechnungsprüfer keinerlei Beweise. Dabei soll er als Geschäftsmann 150.000 US-Dollar durch 9/11 erwirtschaftet haben. Außerdem hatte er bei einer Wahlkampfveranstaltung darüber gesprochen, in New Jersey Tausende Jubelnde während des Zusammenbruchs der Zwillingstürme erblickt zu haben. Das habe sich jedoch als Lüge herausgestellt.
Reminder: Donald Trump responded to #September11th by bragging about the size of a building he owned pic.twitter.com/B3ix51tyeO
— NowThis (@nowthisnews) 11. September 2018
Trump besucht mit Melania Gedenkstätte in Shanksville
19.03 Uhr: Am Jahrestag des Terrorangriffs auf die Zwilllingstürme des World Trade Center ehrt Donald Trump den damaligen New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani per Tweet. Darin feiert er den Parteifreund für „seine Führungsqualitäten, Mut und Fähigkeiten“, der US-Präsident endet mit „Rudy ist ein WAHRER KRIEGER!“
Rudy Giuliani did a GREAT job as Mayor of NYC during the period of September 11th. His leadership, bravery and skill must never be forgotten. Rudy is a TRUE WARRIOR!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 11. September 2018
Trump besuchte mit Gattin Melania die Gedenkstätte in Shanksville, wo vor 17 Jahren das vierte von Terroristen entführte Flugzeug durch die Passagiere zum Absturz gebracht worden war.
#NeverForget #September11th https://t.co/l8WZer3UOL
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 11. September 2018
17.10 Uhr: Im Weißen Haus greift offenbar Paranoia um sich. Wie „CNN“ berichtet, müssen Mitarbeiter ihre Handys in ihren Büros zurücklassen oder in Spinden nahe des Eingangs am Westflügel verschließen, wenn sie in den Situation Room gerufen werden. Bislang konnten diese im Eingangsbereich vor den speziellen Räumlichkeiten, in denen Geheimabsprachen getroffen werden, eingeschlossen werden.
Hintergrund soll demnach der Fall der Reality-TV-Darstellerin Omarosa Manigault sein, die bis Dezember 2017 als Kommunikationsdirektorin für Donald Trump arbeitete. Als sie von Stabschef John Kelly im Situation Room über ihre Entlassung unterrichtet wurde, zeichnete sie das Gespräch mit ihrem Handy auf - ebenso wie eine anschließende Konversation mit dem Präsidenten. Bislang gibt es aber noch keine Bestätigung für die „CNN“-Meldung.
15.15 Uhr: Die Regierung von US-Präsident Donald Trump peilt offenbar eine weitere Lockerung der Auflagen für den Klimaschutz an. Wie die "New York Times" am Dienstag berichtete, will die Umweltbehörde EPA die Vorschriften zur Eindämmung des Ausstoßes von Methan in die Erdatmosphäre entschärfen. Methan ist eines der klimaschädlichsten Treibhausgase. Es tritt bei der Förderung von Öl und Gas durch Lecks in die Umwelt aus.
Unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die EPA eine Regulierung erlassen, wonach die Konzerne ihre Methan-Emissionen alle sechs Monate kontrollieren und dabei entdeckte Lecks innerhalb von 30 Tagen reparieren müssen. Die Unternehmen beschwerten sich darüber, dass der dadurch entstehende Aufwand und die Kosten für sie zu hoch seien.
14.35 Uhr: Linksfraktionsvize Sevim Dagdelen erklärte, die "Pläne für einen Angriff auf Syrien" von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seien eine "skandalöse Vorbereitung eines Angriffskriegs". Ein Kampfeinsatz deutscher Soldaten in Syrien "auf Wunsch von US-Präsident Donald Trump ist außenpolitisches Abenteurertum und eklatanter Völkerrechtsbruch". Ein Bundeswehreinsatz wäre zudem eine Verletzung des Grundgesetzes und des Parlamentsvorbehalts des Bundestages, fügte Dagdelen hinzu. "Die Bundeswehr darf nicht zur Luftwaffe von Al-Qaida und anderer islamistischer Terrorgruppen in Idlib gemacht werden."
14.10 Uhr: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat die Drohungen aus Washington gegen seine Juristen zurückgewiesen. "Der Strafgerichtshof wird seine Arbeit gemäß den Grundsätzen und der allgemeinen Idee von der Vorherrschaft des Rechts fortsetzen, ohne sich abschrecken zu lassen", erklärte das Gericht am Dienstag in Den Haag.
Am Montag hatte der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, mit Einreiseverboten und anderen Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte des Gerichts gedroht, sollte dieses gegen US-Staatsbürger vorgehen. Er reagierte damit auf Haager Untersuchungen zu möglichen US-Kriegsverbrechen in Afghanistan.
Der Trump-Berater bezeichnete die Untersuchungen des Gerichts als Angriff auf die Souveränität der Vereinigten Staaten. Den IStGH beschrieb er als Institution, deren zentrales und zugleich "meist unausgesprochenes Ziel" es sei, die Führungsrolle der USA in der Welt einzuschränken.
Twitter warnt US-Präsident Donald Trump
13.20 Uhr: Donald Trump twittert gerne und viel - oftmals auch ein wenig unüberlegt. Diverse Tweets des US-Präsidenten sind nicht selten ein Mysterium für sich. Twitter-CEO Jack Dorsey weiß natürlich auch um die Vorliebe des amerikanischen Präsidenten. Vollkommene Immunität gegen eine Sperrung genieße Trump trotz seiner Postion dennoch nicht. Das bestätigte Vijaya Gadde, Twitters Chefin für Rechtsfragen, gegenüber der US-amerikanischen Zeitung Politico: „Es gibt keine Ausnahmen, selbst für Trump oder sonst wen.“
News-Ticker zu Donald Trump: Twitter schließt Alex Jones nicht aus
Zuvor war Jack Dorsey in einem Bericht des Wall Street Journals öffentlich attackiert worden. Die Anschuldigung: Dorsey selbst habe die Entscheidung getroffen, den Verschwörungstheoretiker Alex Jones nicht von Twitter zu verbannen.
Damit schwimmt Twitter als einziges Unternehmen gegen den Strom. Apple, Facebook, YouTube als auch Spotify hatten Jones endgültig die Plattform entzogen.
Gegenüber Politico beteuert Dorsey: “Meine Aufgabe ist es, Fragen zu stellen und zu sichern, dass wir unparteiisch bleiben und unsere eigenen Nutzungsbedingungen aufrecht erhalten.”
13.00 Uhr: Hallo und Herzlich Willkommen zu unserem Live-Ticker aus dem Weißen Haus. Alle News aus Washington auf einen Blick.
Geplanter Nordkorea-Tweet von Donald Trump: Pentagon war in Alarmbereitschaft
US-Präsident Donald Trump hat nach den Worten von Reporter-Legende Bob Woodward mit einem geplanten Tweet zu Nordkorea das US-Verteidigungsministerium in höchste Alarmstufe versetzt. Trump habe eine Twitter-Botschaft mit dem Inhalt entworfen, die Familienangehörigen sämtlicher 28.000 in Südkorea stationierten US-Soldaten sollten abgezogen werden, sagte Woodward dem Sender CBS in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview.
Dies habe höchste Unruhe im Pentagon ausgelöst, beschrieb der legendäre Reporter Woodward, der gemeinsam mit dem "Washington Post"-Kollegen Carl Bernstein durch Enthüllungen zur Watergate-Abhöraffäre maßgeblich zum Rücktritt von Präsident Richard Nixon 1974 beigetragen hatte. Den Militärexperten sei klar gewesen, dass eine solche Botschaft von Nordkorea als Hinweis auf einen unmittelbar bevorstehenden US-Militärangriff verstanden worden wäre. Letzten Endes habe Trump dann darauf verzichtet, die Twitter-Botschaft zu verschicken.
Zweites Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un in Planung
Sowohl Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un als auch Donald Trump nehmen gewöhnlich kein Blatt vor den Mund. Die beiden Machthaber scheuen keine großen Worte, doch Worte allein lösen noch keine Probleme. Der erhoffte Durchbruch bei der atomaren Abrüstung der koreanischen Halbinsel lässt noch auf sich warten. Nun soll Kim in einem Brief an Trump ein zweites Gipfeltreffen forciert haben.
Die beiden Parteien sollen sich bereits mit der Planung befassen. Unterstützt werden beide Seiten auch von Südkoreas Präsident Moon Jae. Moon will wieder als Vermittler auftreten, um die stockenden Verhandlungen weiter voranzutreiben. Gleichzeitig fordert Südkoreas Präsident aber die USA und Nordkorea auf, „mutige Entscheidungen“ zu treffen.
Donald Trump: Erster Mini-Schritt zwischen Nordkorea und USA getan
Wann ein mögliches Treffen stattfinden könnte, ist derweil noch unklar. "Sie sind diejenigen, die die Schritte zur Denuklearisierung unternehmen müssen, und darauf warten wir", erklärte Trumps Nationaler Sicherheitsberater Jon Bolton. Eine erste kleine Annäherung seitens Nordkorea wurde bereits unternommen. Beim Nationalfeiertag verzichtete das Kim-Regime bewusst auf die Schau von Atomwaffen. Viele weitere Schritte müssen noch folgen.
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