Historischer Termin

Dänemark: Datum für Neuwahlen bekanntgegeben

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Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt gab am Mittwoch den Termin für Neuwahlen bekannt.

Kopenhagen - Eilig hängen die Wahlhelfer der dänischen Parteien am Mittwoch überall im Land Plakate auf. Nach Wochen in Lauerstellung hat die Regierungschefin die Wahl ausgerufen.

Dänemark wählt am 18. Juni ein neues Parlament. Den Termin verkündete Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt am Mittwoch in Kopenhagen. Damit stimmen die Dänen zum ersten Mal seit 1903 im Juni über ein neues Parlament ab. „Ich habe mich auf den heutigen Tag gefreut“, sagte die sozialdemokratische Regierungschefin.

Nun haben die Parteien drei Wochen Zeit für den Wahlkampf. Thorning-Schmidt machte bereits in ihrer Pressekonferenz den Auftakt: Sie habe ihr Land aus der Wirtschaftskrise manövriert, erklärte sie. „Dänemark ist zurück in der Spur“, sagte Thorning-Schmidt. „Wir haben Grund, zufrieden zu sein.“ Am Vortag hatte ihre Koalition einen milliardenschweren Plan für den Sozialstaat vorgestellt.

Die erste TV-Debatte der Spitzenkandidaten sollte schon am Mittwochabend ausgestrahlt werden. Trotz Thornings persönlicher Beliebtheit deutet in Umfragen derzeit viel auf eine Abwahl der Regierung aus Sozialdemokraten und Sozialliberalen („Radikale Venstre“) hin. Thornings Herausforderer ist der Vorsitzende der liberalen Partei Venstre und Dänemarks früherer Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen. Die Liberalen liegen in letzten Umfragen an zweiter Stelle hinter den Sozialdemokraten.

Stark steht aber auch die Dänische Volkspartei („Dansk Folkeparti“) da, die Teil einer bürgerlichen Regierung unter Løkke Rasmussen werden könnte. Die Rechtspopulisten fordern die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und stehen für eine strenge Ausländerpolitik.

Die Parlamentswahl muss in Dänemark bis zum Ende der vierjährigen Wahlperiode abgehalten werden, den genauen Termin legt das Regierungsoberhaupt in der Regel erst drei Wochen vorher fest. Zuletzt wurde am 15. September 2011 gewählt.

dpa

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