Änderungen ab Donnerstag

Corona-Lockerungen: Auch Brandenburg prescht vor - Scholz gibt Söder bei Streit um „Obergrenze“ einen mit 

Weiterhin gelten Teile des Corona-Lockdowns in Deutschland. Thüringen will die Beschränkungen aber nun beenden. Andere Länder folgen mit Lockerungen.

Coronavirus: Brandenburg öffnet Fitnessstudios und Freibäder

Update vom 26. Mai, 16.12 Uhr: Brandenburg hat seine Corona-Beschränkungen weiter gelockert: Ab Donnerstag dürfen Fitnessstudios und Freibäder öffnen, auch sind bestimmte Versammlungen und Veranstaltungen mit bis zu 150 Teilnehmern draußen ab dann erlaubt, wie das Kabinett am Dienstag beschloss. Das gilt beispielsweise für Demonstrationen und Gottesdienste. In geschlossenen Räumen sind solche Veranstaltungen mit maximal 75 Teilnehmern gestattet. Hochzeiten dürfen mit höchstens 50 Menschen stattfinden.

Durften sich bisher nur Mitglieder von zwei Hausständen treffen, wurde dies nun ausgeweitet auf bis zu zehn Menschen - auch wenn diese in mehr als zwei Hausständen leben. Außerdem sind ab dem 6. Juni wieder Kulturveranstaltungen wie Konzerte und Theateraufführungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 und drinnen mit 75 Teilnehmern erlaubt. Am 13. Juni dürfen auch Indoorbäder wieder ihre Türen öffnen.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rief jedoch dazu auf, weiterhin die Abstandsregelungen und die Kontaktbeschränkungen zu befolgen. Er sprach sich zudem dafür aus, Maßnahmen grundlegend auch weiterhin bundesweit einheitlich umzusetzen. "Wir sind längst nicht durch", sagte er in Potsdam. Er halte wenig von "Einzelgängertum", sagte er.

Update vom 25. Mai, 11.42 Uhr: Wie geht es in Deutschland weiter in der Corona-Krise? Nun sind Details zu den Plänen des Bundes im Bezug auf die Corona-Maßnahmen durchgesickert.

Update vom 25. Mai, 10.26 Uhr: Die für Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts um Kanzlerin Angela Merkel ist kurzfristig abgesagt worden. Das meldet RTL. Demnach sei dringender Gesprächsbedarf zwischen Bund und Ländern der Grund für die Absage.

Das Kabinett wollte eigentlich Entscheidungen zum Tourismus in Europa und in Deutschland zu treffen. Nun soll darüber am mittwoch beraten werden.

Corona-Lockerungen in Thüringen: Auch Sachsen plant jetzt „Paradigmenwechsel“

Update vom 25. Mai, 10.12 Uhr: Der Plan Thüringens die Corona-Beschränkungen weitgehend komplett aufzuheben sorgt bundesweit für Diskussionen. Jetzt will offenbar das nächste Bundesland der Idee folgen. Auch Sachsen plant wohl die baldige Aufhebung der allgemeinen Einschränkungen*. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping sagte der Leipziger Volkszeitung, dass man für die Zeit ab dem 6. Juni „in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel“ plane.

Dann wolle man weg von allgemeinen Beschränkungen und Ausnahmen und stattdessen „generell alles freigeben“ und einzelne Ausnahmen definieren. 

Voraussetzung sei, dass die Zahl der Neuinfektionen stabil bleibe.

Streit um „Obergrenze“: Scholz gibt Söder im TV einen mit - und denkt über Corona-„Kinderbonus“ nach

Update vom 24. Mai, 19.20 Uhr: Im Streit um eine Obergrenze für Corona-Staatshilfen knirscht es in der GroKo weiter recht kräftig - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder für eine Maximal-Verschuldung von weiteren 100 Milliarden Euro am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ indirekt klar zurückgewiesen.

„Ich bin sehr vorsichtig, solche Summen zu sagen - und ich bin auch nicht froh darüber, dass jetzt überall jeder mit großen Summen durch die Gegend läuft“, sagte Scholz. Ein Konjunkturprogramm sei nötig. Dabei müsse man aber zuerst auf die drängenden Probleme schauen „und nicht erstmal große Summen nennen und sich dann ausdenken, welche Probleme man denn damit gerne lösen möchte“.

Spekulationen über verschiedene Gutscheine und Direkthilfen, etwa für Eltern (siehe Update vom 22. Mai, 13.20 Uhr), wollte Scholz in der Sendung zumindest nicht offen Vortrieb geben. „Ich finde erstmal, dass man sich an bewährte Sachen erinnern sollte“, erklärte er aber. Einen Kinderbonus habe es auch schon in der Finanzkrise gegeben. „Und das brauchen wir jetzt wieder.“

Auch der Chef der „Wirtschaftsweisen“ hat sich gegen Söders Idee ausgesprochen, zugleich aber auch Hoffnungen auf - im übertragenen Sinne - „Freibier für alle“ eine Absage erteilt.

Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten - und spricht von  „Zumutung“

Update vom 23. Mai, 11.25 Uhr: Angela Merkel hat die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise erneut als „Zumutung“ für die Demokratie bezeichnet - die Maßnahmen aber zugleich verteidigt. Die Kanzlerin sagte in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Podcast zum Verfassungstag am 23. Mai, sie könne Sorgen von Bürgern angesichts der Einschränkungen in der Pandemie verstehen. Die Regierung mache es sich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach. „Deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig, und das haben wir auch immer wieder begründet, weil wir uns der Würde der Menschen verantwortlich fühlen, so wie es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes gesagt ist.“

Kanzlerin Angela Merkel: Einschränkungen sollten „so kurz wie möglich sein“

Dazu gehöre, dass eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden sollte, dies sei glücklicherweise auch gelungen, so Merkel. „Aber natürlich sind wir jetzt bei den Lockerungen der Beschränkungen immer wieder begründungspflichtig, warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können. Sie sei froh, dass die derzeitige Infektionslage es ermögliche, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen eingeschränkt gewesen seien.

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Corona-Politik zwar immer wieder verteidigen muss, aber auch viel Rückhalt von der Bevölkerung erhält, ist Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro nach einem kürzlich aufgetauchten Video in akuter Erklärungsnot. Sein Land zählt mittlerweile zu den von Corona am stärksten betroffenen Gebieten. 

Corona: Thüringen will allgemeine Beschränkungen beenden

Update vom 23. Mai, 11.05 Uhr: Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. An deren Stelle sollen nur noch lokale Maßnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. „Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Zeitungen der Mediengruppe Thüringen. Die Details sollen nach Angaben einer Regierungssprecherin in der nächsten Kabinettssitzung am Dienstag beraten werden.

Corona-Pläne von Scholz durchgesickert: „Gutschein“-Feuerwerk für die Deutschen?

Update vom 22. Mai, 13.20 Uhr: Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen - nun werden erste Details bekannt. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) setze vor allem auf Maßnahmen, um die Kaufkraft zu stärken, berichtete der Spiegel am Freitag vorab. Unter anderem sollten Eltern sollen für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, wie es Familienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgeschlagen hatte.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Stellvertreter Olaf Scholz bei einer Kabinettssitzung - noch vor der Corona-Krise und ohne Sicherheitsabstand.

Allein diese Maßnahme würde den Staat dem Bericht zufolge fünf bis sechs Milliarden Euro kosten. Überlegt werde auch, ob Konsumgutscheine des Staates die Kauflaune der Bevölkerung heben könnten. Davon würden dann auch Menschen ohne Kinder profitieren. CSU-Chef Markus Söder hatte zuletzt auch über Tourismus-Gutscheine nachgedacht.

Gastwirte und Kulturschaffende sollen laut Spiegel vom Bund einen Ausgleich für Einkommen bekommen, das ihnen während der Krise verloren gegangen ist. Vergleichsmaßstab sollen durchschnittliche Verdienste der vergangenen Jahre sein. Auch diese Maßnahme koste etliche Milliarden Euro.

Am Montag will Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ihre Vorschläge zur Ankurbelung der Konjunktur vorstellen.

Deutschland in der Corona-Krise: Spahn will jetzt eine „nationale Reserve“ - und kündigt Reihen-Tests an

Update vom 22. Mai, 11.40 Uhr: Die Versorgung mit wichtigem Schutzmaterial war zu Anfang der Corona-Krise ein großes Problem in Deutschland. Mittlerweile sieht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Lage zwar entspannt - trotzdem kündigt er nun einen sehr grundsätzlichen Schritt an.

Man wolle mit dem Aufbau einer „dauerhaften nationalen Reserve“ für medizinische Schutzkleidung beginnen, sagte Spahn der „Welt“. Auf diesem Wege könne man Sicherheit für mehrere Monate gewährleisten.  

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Aktuell gebe es aber keine Engpässe. „Wir sind sogar schon so weit, dass mehrere Kassenärztliche Vereinigungen sagen: Der Hof ist voll, bitte nicht mehr liefern“, erklärte der Minister.

Die CSU wagt unterdessen am Freitag ein Novum: Einen Parteitag im virtuellen Raum - und daher mutmaßlich weitgehend auch ohne Schutzmasken.

Update vom 22. Mai, 8.35 Uhr: Deutschland schöpft seine Testkapazitäten für Corona-Infektionen bei weitem nicht aus - darauf hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hingewiesen. Deshalb wolle er noch im Mai eine Verordnung vorlegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht, sagte Spahn der Zeitung Die Welt. Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten die Tests die Regel sein, kündigte er an.

Im Fall einer Infektion in der Einrichtung soll laut Spahn zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Abstrich gemacht werden. Die Ausweitung der Tests ist in einer kürzlich vom Bundestag beschlossenen Neufassung des Infektionsschutzgesetzes vorgesehen. Demnach müssen die gesetzlichen Krankenkassen die Tests auch dann bezahlen, wenn jemand keine Symptome zeigt.

Corona-Krise: Spahn wirft AfD „destruktive Stimmungsmache“ vor

Update vom 22. Mai, 6.25 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat der AfD „destruktive Stimmungsmache“ in der Corona-Krise vorgeworfen. Das Ziel der AfD-Spitze sei selbst in einer solchen nationalen Krise nicht die Sacharbeit, kritisierte Spahn in einem Interview der Zeitung Die Welt. Noch vor Kurzem habe die AfD immer härtere Maßnahmen* gegen die Ausbreitung des Coronavirus gefordert, inzwischen betätige sie sich als „Corona-Leugner“.

Die inzwischen entbrannten Debatten um die Corona-Maßnahmen sollten so ausgetragen werden, „dass sie zusammenführen und nicht wieder spalten“, mahnte Spahn.

Auf die Frage, ob er zur Diskussion mit Kritikern eine Corona-Demo besuchen werde, zeigte sich Spahn offen: „Ich bin nicht dafür bekannt, dass ich Debatten aus dem Weg gehe“, sagte er.  Spahn äußerte sich außerdem positiv zu den Gesprächen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) mit Demonstranten in Dresden. „Ich finde es richtig, dass Michael Kretschmer den Dialog anbietet.“ 

Update vom 21. Mai, 19.52 Uhr: Markus Söder bezieht in einem Exklusiv-Interview mit dem Münchner Merkur klar Stellung zum Thema Corona-Impfpflicht. Biergärten in Bayern können derweil hoffen.

Giffey: Öffnung von Kitas und Schulen aus Sicht des Kindeswohls wünschenswert

Update vom 21. Mai, 16.48 Uhr: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält eine baldigeflächendeckende und zugleich verantwortungsvolle Öffnung von Schulen und Kitas für wünschenswert. "Aus Sicht des Kinderwohls wäre es das Beste, wenn alle Kinder so schnell wie möglich wieder wie gewohnt in ihre Kitas und Schulen gehen könnten", sagte Giffey dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). "Denn Kinder brauchen Kinder."

"Sie leiden unter der jetzigen Situation und können Schaden nehmen, je länger diese anhält", fügte Giffey hinzu. Für die Entwicklung von Kindern aus sozial schwierigen Verhältnissen und auch für alle anderen sei es problematisch, wenn sie so lange ohne professionelle Bildungsanleitung auskommen müssten.

Dennoch müssten weiterhin Schritte zur weiteren Öffnung und der Gesundheitsschutz miteinander abgewogen werden, betonte Giffey. Zudem sei es wichtig, dass die Entwicklung in der erweiterten Notbetreuung und im eingeschränkten Regelbetrieb wissenschaftlich begleitet werde. Dies geschehe in mehreren Ländern bereits und auch das Familienministerium beteilige sich an einer bundesweiten Corona-Kita-Studie.

"Dafür bauen wir gerade ein bundesweites Kitaregister auf, das wöchentlich aktuelle Informationen zur Situation und zum Infektionsgeschehen in den Kitas bundesweit sammeln und auswerten wird", sagte die SPD-Politikerin. Zusammen mit den weiteren Testergebnissen der Länder und aus dem jetzt anlaufenden Kita-Alltag könne man hoffentlich zeitnah fachlich fundierte Schlüsse für die zügige, aber auch verantwortungsvolle weitere Öffnung ziehen.

Christian Lindner (FDP) bei öffentlicher Umarmung fotografiert

Update vom 18. Mai, 21.30 Uhr: Zahlreiche Beschränkungen in der Corona-Krise sind bereits hinfällig geworden - nun stehen die Bürger dafür stärker in der Eigenverantwortung. Ausgerechnet FDP-Chef Christian Lindner ist das nun gründlich missglückt. Er wurde nun bei einer öffentlichen Umarmung fotografiert. Ohne Maske. Und mit einer in politischer Hinsicht durchaus brisanten Persönlichkeit.

Corona-Lockdown in Deutschland: Heil will Werkverträge in Schlachthöfen verbieten

Update vom 18. Mai, 8.37 Uhr: Die Frage, wie Deutschland möglichst sicher wieder aus dem Corona-Lockdown gelangen kann, ist derzeit laufend Gegenstand des Corona-Kabinetts der Bundesregierung. In den vergangenen Wochen und Tagen rückten unter anderem Fragen nach Urlaubsreisen, Fußballspielen mit Publikum und Veranstaltungen in den Fokus. Am heutigen Montag tritt das Kabinett wieder zusammen. Bei der aktuellen Sitzung wird es vor allem um die Missstände in der Fleischindustrie gehen. Denn in den vergangenen Wochen hatte es in mehreren deutschen Schlachtbetrieben Corona-Ausbrüche gegeben. 

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Vorschläge einbringen, um das Arbeitsschutzgesetz zu ändern. Ein Beschlussvorschlag sieht Berichten zufolge ein weitgehendes Verbot von Werkverträgen in Schlachthöfen vor. Der SPD-Politiker hatte angekündigt, die Regierung werde „in diesem Bereich richtig aufräumen“. Es gebe neben anständigen Unternehmen „zu viele schwarze Schafe“ und die Abgabe von Verträgen an Subunternehmen sei „eine Wurzel des Übels“. 

Neue Entwicklungen gibt es jedoch nicht nur in der Fleischindustrie, sondern auch in Bezug auf die Lohnfortzahlung für Eltern in der Corona-Krise. Denn die CDU-Spitze öffnet sich nun für Forderungen des Koalitionspartners SPD, Familien in der Corona-Krise länger und stärker zu unterstützen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortet, den Anspruch auf Lohnfortzahlung zu verlängern. Bisher erhält, wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. 

„Das war und bleibt notwendig“, sagte sie der Saarbrücker Zeitung. Sie wolle deshalb, dass die Regierung diese Hilfe im Rahmen des Konjunkturpaktes bis zum Ende des Jahres fortsetzt und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöht

Corona-Lockdown in Deutschland: Gastronomie und Urlaubsreisen im Fokus

Erstmeldung vom 17. Mai 2020:

Berlin/München - Wie geht es weiter im Streben nach Auswegen aus dem Corona-Lockdown in Deutschland? Während Forscher eine baldige „zweite Welle“ zumindest im Bereich des Möglichen sehen, gehen die Lockerungen weiter - sowohl die Bundesländer als auch die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) steuern in Richtung weiterer Erleichterungen. 

Zwei Ministerpräsidenten haben unterdessen bemerkenswerte Ausblicke auf die weitere Entwicklung gegeben - unter anderem in Sachen Stadionbesuche. Vorerst stehen aber die Gastronomie und mögliche Urlaubsreisen im Fokus:

Corona-Lockdown in Deutschland: Gastronomie mit Lockerungen ab Montag - auch Sommerurlaub möglich?

  • Das Gastgewerbe kann ab Montag in vielen Bundesländern zumindest ein bisschen aufatmen. Dann werden in weiteren Bundesländern Öffnungsverbote für Restaurants, Cafés, Hotels und andere Einrichtungen aufgehoben - der Fall ist das etwa für Biergärten in Bayern, wie Merkur.de* berichtet. Der Branchenverband Dehoga kritisierte allerdings uneinheitliche Regelungen selbst in den Ländern. Denn die gültigen Regeln unterscheiden weiter stark: Während in Berlin Kneipen auch am Wochenende noch geschlossen blieben, konnten beispielsweise weniger Kilometer weiter, in Brandenburg, die Wirte bereits den Ausschank starten.
  • Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz Corona-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. „Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können“, sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten. Ziel sei es, dass alle Länder in Europa wieder bereist werden könnten, sofern die Krankheitsentwicklung es zulasse und vertrauenswürdige Schutzkonzepte zur Anwendung kämen.

Bareiß betonte, man dürfe nicht zu früh starten. Gerade in den besonders vom Tourismus abhängigen Regionen Südeuropas sei der Druck zur Wiedereröffnung von Hotels und Ferienanlagen groß. Er sei jedoch „überzeugt, dass die weltweite Reisewarnung nach dem 14. Juni Geschichte sein wird“. Auch Ziele außerhalb Europas könnten schrittweise wieder angesteuert werden.

Coronavirus: Große Lockerungen im September? Sachsen macht Hoffnung auf Fußball und Musik

Einen längerfristigen Ausblick gaben am Wochenende die beiden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) und Michael Kretschmer (CDU). Die Landeschefs von Niedersachsen und Sachsen äußerten sich in einem Interview mit bild.de (Artikel hinter Bezahlschranke) dabei recht unterschiedlich.

Kretschmer machte Freunden von Fußball und Kulturevents recht konkrete Hoffnung: „Mein Ziel ist, dass Besuche von Fußballspielen, Konzerten, Theater- oder Opernaufführungen in Sachsen nach dem 1. September wieder möglich werden“, sagte der CDU Politiker. Mundschutz* und 1,5-Meter-Sicherheitsabstand reichten nach menschlichem Ermessen, „um sich nicht anzustecken“. Ausverkaufte Stadien seien zunächst aber wohl nicht möglich.

Aktuell spielt die Bundesliga (hier die Partie FSV Mainz gegen 1.FC Köln am 16. Mai) vor leeren Rängen - Sachsens Ministerpräsident macht Hoffnung auf Besserung im September.

Weil zeigte sich ein wenig vorsichtiger. Er habe noch kein Gefühl, wann er wieder bei seinem Lieblingsverein Hannover 96 auf der Tribüne sitzen könne. Aber: „Nach der Sommerpause müssen wir klären, ob Stadion auch mit weniger Abstand geht, weil die Infektionsrate so niedrig ist und es eine Kontaktnachverfolgungs-App gibt, falls doch ein Infizierter dort war.“

Corona-Lockdown in Deutschland: Normaler Unterricht im neuen Schuljahr?

Auch zum Thema Schulöffnungen äußerten sich die beiden Landesväter - und kündigten zumindest eine verhältnismäßig größere Normalität an. „Das Modell der halben Klassen machen wir bis zu den Sommerferien, zum neuen Schuljahr haben wir dann hoffentlich wieder normale Klassen“, sagte Weil. Auch Kretschmer setzt auf einen „regelgerechten Unterricht“ im neuen Schuljahr 20/21. Allerdings stimmt er Eltern und Schüler dennoch auf einen möglichen Zwei-Schicht-Unterricht ein, „am Vormittag und am Nachmittag“.

In einer anderen Fragen bemühten sich Weil und Kretschmer ebenfalls um Entwarnung: Die Lohnfortzahlung für Eltern, die Kinder betreuen müssen, wolle die Unions-Fraktion im Bundestag verlängern lassen, erklärte Sachsens Ministerpräsident. Weil will „einen Zuschuss für Familien, finanziert vom Bund, um den Eltern finanzielle Sicherheit zu geben“- zugleich müsse aber die Betreuung so ausgeweitet werden, „dass die Eltern wieder arbeiten können“.

Coronavirus in Deutschland: Kommt die „echte Normalität“? CDU-Politiker warnt

Und ab wann wird es in der Bundesrepublik wieder eine „echte“ Normalität geben? Weil machte den Deutschen zumindest ein wenig Hoffnung. „Ziemlich normal“ könne das Leben „hoffentlich ab Sommer“ werden. Das heißt, dass wir noch Abstand halten, oft Hände waschen und Masken tragen müssen, aber uns wieder mit mehreren Menschen treffen können.“ Er betonte aber ebenso wie Kretschmer, dass das gewohnte Leben in vollem Umfang erst mit dem Bereitstehen eines Impfstoffes* geben werde - diesen erwartet zumindest Kretschmer in „etwa einem Jahr“.

Der sächsische Ministerpräsident richtete zugleich aber auch eine Mahnung an seine Mitbürger. „Wir werden gerade leichtsinnig und wiegen uns in einer falschen Sicherheit“, betonte Kretschmer: „Das Virus ist unter uns, jeder, der es bekommt, kann schwerstens erkranken.“ Einen zweiten Lockdown schloss er nicht aus. Nötig sei ein solcher dann aber „hoffentlich nur in einzelnen Kommunen oder Kreisen, aber nicht landes- oder gar bundesweit“.

Über die Frage, ob die aktuellen Corona-Maßnahmen verhältnismäßig sind, debattiert am Sonntagabend (17. Mai) auch Anne Will im Ersten. Bayern verschärft unterdessen seine Obergrenze für Coronavirus-Neuinfektionen.

fn (mit dpa)

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © dpa / Bernd von Jutrczenka

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