“Es kann sehr schnell gehen“
CDU-Mann fordert Merkel-Ablösung - und nennt diesen CSU-Politiker als Nachfolger
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Der Vorsitzende der „Werteunion“ in der CDU, Alexander Mitsch, fordert Angela Merkels Ablösung. Als Nachfolger hat er einen CSU-Mann im Sinn.
Berlin/München - Alexander Mitsch ist Vorsitzender der Werteunion, ein im März 2017 gegründeter Zusammenschluss von Mitgliedern innerhalb der CDU und CSU. Man wollte sich damals als konservativere Kräfte innerhalb der Union vernetzen, nachdem der Kurs von Kanzlerin Angela Merkel bei einigen Partei-Mitgliedern keinen Anklang mehr fand. Inzwischen ist die Werteunion nach eigenen Angaben in 14 Bundesländern organisiert und zählt mehrere tausend Mitglieder.
Mitsch ist wohl einer der schärfsten innerparteilichen Merkel-Kritiker. Schon nach den geplatzten Jamaika-Verhandlungen forderte er in einem Interview mit RTL: „Der Parteivorsitz sollte in jüngere Hände abgegeben werden und zwar möglichst schnell. Die Kanzlerin sollte den Weg frei machen.“
In dieser Woche ntv erneuerte er bei seine Ansage: „Wenn die CDU sich aus dem Wahl- und Umfragetief herausarbeiten will, dann muss sie neue Angebote machen. Dazu müssen wir zunächst über neue Inhalte diskutieren. Dann wird sich schnell herausstellen, dass über die Inhalte hinaus eine personelle Erneuerung zwingend notwendig ist.“
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Mitsch nennt elf Nachfolge-Optionen
Seiner Meinung nach gebe es viele Leute innerhalb der Union, die für einen Parteivorsitz oder gar den Job als Bundeskanzler infrage kämen, sagte Mitsch. Viele wünschten sich etwa Friedrich Merz (CDU) oder Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), sagt er. Er denke aber auch an Thomas Strobl (Partei-Vize), Carsten Linnemann (Bundestagsabgeordneter) und langfristig auch an Paul Ziemiak, dem Chef der Jungen Union oder an Jens Spahn (Staatssekretär Finanzen).
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„Es gibt wirklich viele gute Namen in der CDU, auch Thomas de Maizière, den Thüringer CDU-Chef Mike Mohring oder den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier“, zählt Mitsch im Interview weiter auf. Da fände sich genug Personal für eine Erneuerung.
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Dobrindts Vision imponiert Mitsch
Und auch aus der CSU fielen ihm zwei Namen ein: „Die Herren Scheuer und Dobrindt“ böten sich ebenfalls als „potenzielle Nachfolger im Kanzleramt an“.
Zwei Optionen, die nicht wenige überrascht haben dürften. Zum Vorschlag Dobrindt erklärt Mitsch unserer Onlineredaktion: Der CSU-Landesgruppenchef habe mit dem Vorschlag einer „konservativen Revolution“ eine mutige „öffentliche Diskussion in unserem Sinn angestoßen. Das lässt noch einiges erwarten - wir brauchen Politiker mit Mut, Visionen und Grundsätzen, auch endlich wieder im Kanzleramt.“
Merkel hat einige Gegner - aber auch starke Fürsprecher
Scheuer habe er nur stellvertretend für die CSU genannt, rudert Mitsch bei dieser Personalie zurück. Den designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nannte er den Hoffnungsträger aus Bayern für einen konservativeren Weg der Union. Denn die, so Mitsch weiter, stehe vor einer Kehrtwende. „Das ist nur noch eine Frage der Zeit und in einem solchen Umfeld kann sehr schnell auch eine Persönlichkeit aus der CSU ganz nach vorne rücken“, meint er auf die Frage nach der unionsinternen Unterstützung für eine Kanzlerschaft Dobrindts.
Der Werteunion-Vorsitzende ist offenbar nicht der einzige, der sich eine Neuerung an der Parteispitze wünscht. Auch ein CDU-Minister sieht angeblich Merkels Abschied nahen. Andererseits hat Merkel auch einige Unions-Politiker hinter sich. Gerade Finanzminister Peter Altmaier macht sich immer wieder stark für sie. Und auch in Horst Seehofer hat sie mittlerweile wieder einen Fürsprecher aus dem bayerischen Lager.
Mitsch: Lieber Minderheitsregierung als GroKo
Mitsch erklärt sich außerdem mit einer neuerliche GroKo (das ist der Stand der Verhandlungen) unzufrieden. Nach den Sondierungen sehe es eher „nach vier weiteren Jahren Stillstand aus“. Er plädiere deshalb für eine Minderheitsregierung aus Union und FDP, so Mitsch gegenüber ntv.
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Mitsch würde darüber hinaus gerne, wie die SPD, in einem Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag abstimmen. Dabei wäre es wichtig, „dass die CSU sich in dem von uns angestrebten Mitgliederentscheid gegen die große Koalition des Stillstands ausspricht und mutig für ihre Positionen kämpft und so die Landtagswahl gewinnt“, sagt Mitsch unserer Onlineredaktion.
Das dürfte allerdings ein Wunsch bleiben. Denn zum einen sieht die Union bislang keinen Mitgliederentscheid über einen möglichen Koalitionsvertrag vor, zum anderen wird der CSU-Parteichef Seehofer nicht müde zu betonen, dass er eine erneute Groko im Fokus hat.
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