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Yücel-Urteil da: Lange Haft für drastischen Vorwurf - Gericht liefert weiteren Hammer

Der Fall Yücel war eine Belastungsprobe für die deutsch-türkischen Beziehungen. Nun wird der Journalist in der Türkei verurteilt. Ein Schlussstrich ist das nicht.
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Trotz US-Ausstieg

Iran sieht Chance für Fortsetzung des Atomabkommens

IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano zwischen der EAD-Generalsekretärin Helga Schmid dem iranischen Vize-Außenminister Abbas Araghchi in Wien. Foto: Hans Punz/APA
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IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano zwischen der EAD-Generalsekretärin Helga Schmid dem iranischen Vize-Außenminister Abbas Araghchi in Wien. Foto: Hans Punz/APA

Es gab keine konkreten Ergebnisse nach dem Atomtreffen in Wien. Dennoch zeigt sich Teheran zuversichtlich, dass es mit dem Deal auch ohne die USA klappen könnte.

Wien (dpa) - Der Iran hat das Atomtreffen in Wien als positiv und vielversprechend bezeichnet. Nach dem Ausstieg der USA hätten die verbliebenen Unterzeichner des Atomabkommens dem Iran versichert, dass sie an der Vereinbarung festhalten wollten, sagte Vizeaußenminister Abbas Aragchi.

Sie hätten außerdem erklärt, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt habe.

Das Wiener Atomabkommen von 2015 ist von den fünf Veto-Mächten im Weltsicherheitsrat - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA - sowie Deutschland unterzeichnet worden. Es soll verhindern, dass der Iran Atombomben baut. Im Gegenzug wurden dem Iran wirtschaftliche Erleichterungen in Aussicht gestellt.

Offiziell kündigte die US-Regierung das Abkommen auf, weil es ihr nicht weit genug geht. Sie moniert etwa, dass die weitreichende Begrenzung der Anreicherung von Uran zur Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial nur bis 2025 läuft. Andere Teile des Abkommens, so verschärfte Kontrollen durch internationale Beobachter, reichen bis ins Jahr 2040. US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben die bislang schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran erlassen, um die Führung in Teheran zum Einlenken zu zwingen.

Der Iran fordert jetzt, dass die verbliebenen Unterzeichner das Abkommen vertragsgerecht umsetzen. Das betrifft vor allem Erleichterung für Wirtschaft, Handel und Investitionen. "Ich bin nun zuversichtlicher als vor dem Treffen", so Aragchi. Der Iran werde nun abwarten, wie seine Forderungen trotz der US-Sanktionen erfüllt werden. Danach werde der Iran entscheiden, ob er weiter an dem Atomabkommen festhalte.

Auf Initiative Teherans hatte sich am Freitag die so genannte Gemeinsame Kommission in Wien getroffen. Erstmals fanden die Beratungen des Gremiums ohne die USA statt. Die anderen fünf Unterzeichner des Abkommens waren mit Spitzendiplomaten vertreten. Das Expertentreffen wurde von Aragchi und Helga Schmid, der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, geleitet.

IAEA zu Irans Atomprogramm

IAEA-Chronologie zu Atomverhandlungen

US-Kongress zu Iran-Sanktionen

Auswärtiges Amt zu Atomabkommen

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