Erfolg für deutsch-griechische Beziehungen

Tsipras-Besuch in Berlin: Tonlage verbessert

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Am Dienstag traf sich Tsipras unter anderem mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Berlin - Der Besuch von Alexis Tsipras kann als kleiner Erfolg verbucht werden. Zumindest die Tonlage zwischen Deutschland und Griechenland wird sich verbessern.

Erst ein siebenstündiges Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dann eine Fülle von Gesprächen mit Politikern von Regierung und Opposition: Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat auch den zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Berlin intensiv genutzt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), aber auch Vertreter der Opposition stellten anschließend eine spürbare Entspannung im zuletzt arg strapazierten Verhältnis zwischen Deutschland und Griechenland fest.

"Ich freue mich darüber, dass sich die Tonlage in den deutsch-griechischen Gesprächen in den letzten Tagen deutlich verändert und deutlich verbessert hat", sagte Steinmeier nach seiner Begegnung mit Tsipras. Dies sei zwar noch nicht die Lösung der finanzpolitischen Probleme Griechenlands, aber eine Voraussetzung für weitere ernsthafte Gespräche in den nächsten Tagen.

Wie schon am Vortag schon Merkel betonte auch Steinmeier, dass die Finanzprobleme Griechenlands allerdings keine Angelegenheit für das deutsch-griechische Verhältnis seien. Diese müssten im europäischen Rahmen überwunden werden.

In Tsipras' Hotel am Potsdamer Platz gaben sich Politiker von Regierung und Opposition am Dienstag die Klinke in die Hand. Neben der Begegnung mit Steinmeier standen Termine mit Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD), den Linken sowie den Grünen auf dem Programm. Der griechische Linkspolitiker besuchte zudem das Holocaust-Mahnmal im Zentrum der Hauptstadt.

Die Spitze der deutschen Linkspartei sprach nach ihrer gut einstündigen Begegnung mit Tsipras ebenfalls von einer Verbesserung des deutsch-griechischen Verhältnisses. Das Treffen mit Merkel scheine "geholfen zu haben, etwas mehr Verständnis für die Situation in Griechenland zu schaffen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping. Sie verteidigte zudem die Forderungen von Tsipras nach einer Änderung der Reformauflagen, die Griechenland erfüllen soll, um weitere Finanzhilfen bekommen zu können.

Ein Treffen von Tsipras mit den Spitzen der Unionsfraktion kam nicht zustande. Nach Angaben von Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) gab es zwar eine Anfrage von Tsipras an Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). Tsipras habe zu der Begegnung mit Kauder aber nur einen Stellvertreter schicken wollen. Daraufhin habe Kauder auf das Treffen verzichtet, sagte Grosse-Brömer.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte, sie habe dies gemeinsam mit Kauder "besprochen und entschieden". Sie selbst habe keinen Bedarf für ein Gespräch mit Tsipras gehabt: "Ich kann mich auf das, was die Bundeskanzlerin berichtet, voll verlassen." Auch ein Treffen von Tsipras mit den Spitzen der SPD-Fraktion ist nicht geplant, wie es dort auf Anfrage hieß.

Die griechische Regierung kündigte unterdessen an, den Euro-Partnern "spätestens Montag" die zugesagte aktualisierte Liste mit Reformvorschlägen vorzulegen. Nach Angaben von Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis wurden Grundzüge der Liste am Montagabend zwischen Tsipras und Merkel besprochen, nicht aber die Details. Dabei habe es zumindest punktuell Übereinstimmungen gegeben.

Tsipras hatten den Euro-Ländern auf einem Sondertreffen in der Nacht zum Freitag in Brüssel zugesagt, "in den kommenden Tagen" eine "vollständige und präzise" Liste mit Reform- und Sparmaßnahmen zu präsentieren. Diese muss dann von den Institutionen der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) gebilligt werden. Erst wenn die Eurogruppe grünes Licht gibt, können neue Notkredite an den pleitebedrohten Staat überwiesen werden.

AFP

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