Nach Forderungen an Deutschland

Nach Taliban-Ansage an Deutschland: Maas wird deutlich und schickt vier Forderungen nach Afghanistan

Außenminister Maas äußert sich zur Lage in Afghanistan
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Heiko Maas (SPD), Außenminister, gibt vor einem Sondertreffen per Videokonferenz der EU-Außenminister zur Lage in Afghanistan ein Statement im Auswärtiges Amt ab.

Nach Forderungen der Taliban an Deutschland schickte nun Heiko Maas seinerseits Forderungen nach Afghanistan und drohte auch indirekt.

Ramstein - Weiter ist nicht klar, wohin die radikal-islamischen Taliban Afghanistan* nach ihrer Machtübernahme steuern wollen. Nun stellten sie eine Übergangsregierung vor. Die darin enthaltenen Personen stuft Deutschlands Außenminister Heiko Maas nicht als „das Signal für mehr internationale Zusammenarbeit und Stabilität im Land“ ein. Maas stellte nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Antony Blinken und 20 weiteren Außenministern auf dem US-Stützpunkt Ramstein zudem vier Forderungen an die Taliban.

Afghanistans Zukunft: Maas schickt Forderungen an Taliban

„Wir erwarten, dass Menschen, die ausreiseberechtigt sind, das Land auch verlassen dürfen“, zitiert die Tagesschau Maas. Zudem müssten die Taliban verhindern, dass in Afghanistan erneut terroristische Strukturen entstehen würden. Daneben müssten Menschen- und Frauenrechte geschützt werden und die Regierung müsse alle Bevölkerungsgruppen abbilden.

Gerade bei den letzten beiden Punkten gab es aus Afghanistan zuletzt keine positiven Nachrichten. So wurde bekannt, dass die Taliban Sport für Frauen und Mädchen verbieten wollen.

Die 33 genannten Regierungsmitglieder der Taliban enthielten zudem keine einzige Frau und niemanden aus einer anderen politischen Gruppierung. Westliche Staaten hatten eine sogenannte inklusive Regierung gefordert, der nicht nur Taliban angehören. Die gesamte Europäische Union hat dies zur Bedingung für weiteres Engagement gemacht, etwa für die Zahlung von Entwicklungshilfe. Maas sagte hierzu nun deutlich, dass die Regierung „nicht befriedigend“ sei und drohte indirekt: „Internationale Isolation kann nicht in ihrem Interessen sein“.

Maas: Taliban-Regierung „nicht befriedigend“

Die Taliban* selbst hatten sich zudem zuletzt direkt an Deutschland gewandt und offizielle diplomatische Beziehungen, sprich die Anerkennung ihrer Regierung sowie Hilfsgelder gefordert. Angela Merkel hatte zwar angekündigt, dass man mit den Taliban sprechen müsse, um weitere Schutzsuchende außer Landes bringen zu können. Eine Anerkennung der Taliban durch etwa eine Reise nach Kabul sei aber nicht geplant, hieß es gegenüber der Bild.

In die gleiche Kerbe schlug nun Maas: „Um die wird es nicht gehen, die sehe ich auch nicht im Moment“, so der Außenminister mit Blick auf eine mögliche Anerkennung der Taliban-Regierung. Auch er sprach sich aber für Gespräche mit den Taliban aus und nannte als Grund, dass die Bundesregierung weiterhin Schutzbedürftige außer Landes bringen wolle - darunter auch deutsche Staatsbürger.

Maas warnt Taliban vor humanitärer Krise in Afghanistan

Daneben warnte Maas nun auch vor eine humanitären Krise in Afghanistan: „In vielen Teilen des Landes herrscht jetzt schon Nahrungsmittelknappheit aufgrund der Dürre“, zitiert ihn die Tagesschau. „Gleichzeitig sind internationale Hilfszahlungen gestoppt worden, von denen viele Menschen abhängen. Und wenn eine neue Regierung nicht in der Lage ist, die Staatsgeschäfte am Laufen zu halten, droht nach dem politischen der wirtschaftliche Kollaps - mit noch drastischeren humanitären Folgen. (rjs/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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