Zoff um Bundestagsvizepräsidentin

AfD will Claudia Roth absetzen - ihr Konter ist eiskalt

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Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.

Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Die kontert kühl.

Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der „Bild“-Zeitung. In einem der Zeitung vorliegenden Schreiben mehrerer AfD-Abgeordneter an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth kritisiert, weil sie sich öffentlich dagegen ausgesprochen hatte, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen.

Es sei inakzeptabel, „wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages das Neutralitätsgebot ihres Amtes bricht und noch vor der offiziellen Besetzung der Ausschüsse offen gegen eine der im Bundestag vertretenen Parteien hetzt“, heißt es in dem Schreiben. (Alles zu den Groko-Verhandlungen finden Sie in unserem News-Ticker)

„Verfassern des Schreibens fehlt offenbar jedwede Übersicht“

Roth warf der AfD in der Zeitung vor, „mit konstruierten Provokationen die Öffentlichkeit zu suchen“. Der Kulturausschuss stehe „für einen bewussten Umgang mit der deutschen Geschichte“. Die AfD dagegen wolle einen Schlussstrich ziehen, „wo es keinen geben kann“. Deshalb habe sie wie Abgeordnete aller Fraktionen, Künstler und Kulturschaffende in einem offenen Brief gefordert, der Ausschussvorsitz möge „glaubwürdig besetzt werden“.

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Und dann wird sie deutlich: „Den Verfassern des Schreibens fehlt offenbar jedwede Übersicht über die parlamentarischen Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, oder sie ignorieren diese gezielt. Alle Abgeordneten äußern sich in politischen Debatten auch außerhalb des Parlaments, unabhängig davon, welchem Gremium sie angehören.“

dpa/mke/Video: Glomex

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