Entscheidung über Patent für Schrumpeltomate erwartet

München (dpa) - Das Europäische Patentamt in München entscheidet heute abschließend über das umstrittene Patent auf die Schrumpeltomate.

Die wasserarme Tomate, die zur Herstellung von Ketchup dienen soll, ist konventionell gezüchtet - und konventionelle Zuchtverfahren sind nach EU-Recht nicht patentierbar.

Gegner erwarten aber, dass die technische Beschwerdekammer das Patent mit geringfügigen Änderungen dennoch bestätigt: Die Grundsatzentscheidung zu der Tomate (EP 1211926) und einem ebenfalls umstrittenen Super-Brokkoli (EP1069819) hatte im März bereits die Große Beschwerdekammer getroffen.

Nach Auffassung dieser höchsten EPA-Instanz sind demnach Patente auf Pflanzen und Saatgut aus bestimmten Züchtungsverfahren zulässig, sofern sie den Kriterien wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit genügen.

Expertengruppe bei der EU

Super-Brokkoli im Internet

Bündnis <No Patents on Seeds>

Stellungnahme der Technischen Beschwerdekammer zu Schrumpeltomate

Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März

Kommentare

Meistgelesen

An diesem Tag kommt durchschnittlich der Frühling
An diesem Tag kommt durchschnittlich der Frühling
Pinguin aus Gehege in Mannheim gestohlen
Pinguin aus Gehege in Mannheim gestohlen
In Todesanzeige: Liz schickt Trump fiesen Abschiedsgruß
In Todesanzeige: Liz schickt Trump fiesen Abschiedsgruß
Mann will Spenden sammeln und stirbt bei Video-Marathon
Mann will Spenden sammeln und stirbt bei Video-Marathon
Frankfurter Flüchtlings-Sexmob war frei erfunden
Frankfurter Flüchtlings-Sexmob war frei erfunden