Welche Corona-Regeln gelten?

NRW: Hotspot-Regelungen – Wann strengere Corona-Maßnahmen greifen

Die tiefgreifenden Corona-Maßnahmen sind seit dem 20. März passé. Hotspot-Regelungen sollen jedoch dem Virus Einhalt gebieten.

NRW – Seit Sonntag (20. März) sind viele Corona-Maßnahmen in NRW und Deutschland weggefallen. Dazu gehören unter anderem Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich, keine Zuschauerobergrenzen bei Veranstaltungen und die Maskenpflicht im Freien. Welche Corona-Regeln derzeit noch bis zum 2. April gelten, hat die Landesregierung kürzlich festgelegt*. Hotspot-Regelungen sollen anschließend Abhilfe schaffen – doch es gibt ein Problem, weiß RUHR24*.

BundeslandNRW
LandeshauptstadtDüsseldorf
ThemaCoronavirus

Corona-Regeln in NRW: Partei sieht keinen Anlass für Hotspot-Regelungen

Die Übergangsregeln gelten noch bis zum 2. April. Bis dahin gilt auch noch die Maskenpflicht in Innenräumen. Wie es danach weitergeht, ist noch unklar. Der vom Bund beschlossene „Basisschutz“ sieht eine Maskenpflicht für Busse und Bahnen sowie für Einrichtungen mit vulnerablen Menschen vor*. Im Supermarkt oder der Boutique um die Ecke muss dann zum Beispiel keine Maske mehr getragen werden.

Die sogenannte Hotspot-Regelung kann allerdings dafür sorgen, dass schärfere Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus festgelegt werden können. Kommt es lokal zu einer bedrohlichen Infektionslage, kann NRW weitergehende Beschränkungen ergreifen, schreibt der WDR.

Gemeint ist damit, dass sich entweder eine gefährliche Virusvariante ausbreitet oder eine Überlastung der Krankenhäuser droht. Parteien wie die CDU, SPD und die Grünen fordern eine schnelle Festlegung von Hotspot-Regelungen. Die Grünen fordern sogar, ganz NRW zum Corona-Hotspot zu erklären. Eine klare Absage gibt es hingegen von der mitregierenden FDP.

Hotspot-Regelungen in NRW: FDP sieht keinen Anlass für schärfere Corona-Maßnahmen

In NRW sei die Rate der Neuinfektionen in den vergangenen Tagen leicht gesunken, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne, am Montag in Düsseldorf. „Wir sehen daher keine Notwendigkeit, aktuell Hotspot-Regelungen in NRW einzuführen.“

Aus Sicht der FDP blieben die Länder auch bei einer zugespitzten Infektionslage handlungsfähig. Da die Neuinfektionsrate sich von der Krankenhausbelegung entkoppelt habe und die Lage im Gesundheitssystem stabil sei, seien Anpassungen verfassungsrechtlich geboten, unterstrich Höne laut der DPA. „Wer pauschal ein ganzes Land zur Ausnahme erklären will, macht die Ausnahme zur Regel. Damit würde der Wille des Bundesgesetzgebers unterlaufen.“

Die Maskenpflicht in Innenräumen bleibt vorerst bestehen.

Corona in NRW: Hotspot-Regelungen könnte zum Knackpunkt im Wahlkampf werden

Mit einer Corona-Übergangsregel ist NRW nicht allein. Auch Bayern Ministerpräsident Söder legte eine Corona-Wende hin und erklärte neue Regelungen, berichtet merkur.de*. Und in NRW? Wird es damit keine Hotspot-Regelungen in Zukunft geben? Unklar!

Ob es Hotspots geben wird, legt das Parlament fest. Dafür benötigt es eine Mehrheit unter den Abgeordneten. Diese gebe es derzeit anscheinend nicht, da sich die FDP als Koalitionspartner der CDU gegen verschärfte Regeln sträubt. Doch eine Möglichkeit gäbe es noch: Die CDU könnte sich im Landtag andere Parteien suchen – zum Beispiel die SPD und die Grünen.

Laut WDR-Angaben darf dies jedoch bezweifelt werden. Denn Mitte Mai stehen Landtagswahlen an. Und sechs Wochen vor der Wahl wird die CDU wohl nicht das Regierungslager verlassen und mit der Opposition paktieren *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Frank Rumpenhorst/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Weihnachtsmarkt Dortmund kündigt nächste große Änderung in 2022 an
Weihnachtsmarkt Dortmund kündigt nächste große Änderung in 2022 an
Weihnachtsmarkt Dortmund kündigt nächste große Änderung in 2022 an
NRW-Flughäfen: Wieder lange Wartezeiten – Herbstferien-Chaos droht
NRW-Flughäfen: Wieder lange Wartezeiten – Herbstferien-Chaos droht
NRW-Flughäfen: Wieder lange Wartezeiten – Herbstferien-Chaos droht
Aktion nach 9-Euro-Ticket: Für wen sie in NRW gilt – und wie sie funktioniert
Aktion nach 9-Euro-Ticket: Für wen sie in NRW gilt – und wie sie funktioniert
Aktion nach 9-Euro-Ticket: Für wen sie in NRW gilt – und wie sie funktioniert
Flughafen Köln/Bonn: Sicherheitskontrolle, Wartezeiten, Check-in – alle Infos
Flughafen Köln/Bonn: Sicherheitskontrolle, Wartezeiten, Check-in – alle Infos
Flughafen Köln/Bonn: Sicherheitskontrolle, Wartezeiten, Check-in – alle Infos

Kommentare