Olaf Scholz, Hendrik Wüst und Co.

Corona-Gipfel mit Scholz: Wüst verkündet Änderung bei PCR-Tests

Heute treffen sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und den anderen Länderchefs zum Corona-Gipfel. Zwei wichtige Themen stehen dabei auf der Agenda.

Update, Montag (24. Januar), 18.23 Uhr: Berlin/Düsseldorf – Der Corona-Gipfel mit Bundeskanzler Scholz und den Ministerpräsidenten ist beendet. Viele Neuerungen gibt es nicht. Scholz gab in der anfolgenden Pressekonferenz bekannt, man wolle „Kurs halten“. Bedeutet: Die bisherigen Maßnahmen sollen fortgesetzt werden und die Impf- und Boosterkampagne soll weiter vorangetrieben werden. Die Impfquote sei derzeit nicht mehr so hoch wie noch vor Weihnachten. Lockerungen seien aufgrund der sich immer weiter ausbreitenden Omikron-Variante deshalb ebenfallfs nicht geplant.

TreffenCorona-Gipfel / Ministerpräsidentenkonferenz - MPK
Teilnehmeru.a. Olaf Scholz (SPD) und Hendrik Wüst (CDU)
ThemaCorona-Regeln für Deutschland

Deshalb solle „im Kern alles für die nächsten Wochen so bleiben, wie es jetzt aktuell ist. Keine Verschärfungen, aber auch keine Lockerungen“, sagte auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Die nächste Ministerpräsidenten-Konferenz mit Kanzler Scholz soll in knapp drei Wochen, am 16. Februar, stattfinden. Dann würde auch über Großveranstaltungen beraten werden. Dabei wollen sich die Länder auf gemeinsame Zuschauerzahlen einigen.

Weitere Neuerungen: Laut NRW-Ministerpräsident Wüst sei eine Priosierung bei PCR-Tests beschlossen worden, welche aufgrund der PCR-Testkapazitäten notwendig sei. Die PCR-Kapazitäten müssten aber auch erhöht werden. Aufgrund der steigenden Corona-Zahlen soll es zudem künftig eine fokussierte Kontaktnachverfolgung geben, welche mit dem RKI erarbeitet werde. Eine „Kontaktnachverfolgung wie bisher“ sei laut Berlins regierender Bürgermeisterin Giffey nicht mehr möglich.

Update, Montag (24. Januar), 17.33 Uhr: Bund und Länder haben ihren Entwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz offenbar deutlich nachgeschärft, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Angeblich als Reaktion auf Warnungen des Corona-Expertenrates würden „weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle“ vereinbart werden, sollte eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen. Angedacht sei jedoch, dass alle bisherigen Corona-Maßnahmen wie bisher weiter geführt würden.

Update, Montag (24. Januar), 15. Uhr: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert eine klare Exitstrategie in Richtung mehr Freiheiten. Obwohl der CDU-Politiker aktuell für eine Weiterführung der aktuellen Maßnahmen ist, sei es wichtig, schon heute einen Plan für einen Weg in die Normalität zu haben. Zudem ist Wüst laut RND für eine Impfpflicht ab 18 Jahren.

Update, Montag (24. Januar) 14.30 Uhr: Wie die Bild berichtet, gab es im Vorfeld des Corona-Gipfels Zoff zwischen einigen Länderchefs und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Es ging angeblich um den Status der Genesenen und die PCR-Test-Priorisierung.

Das Problem: Angeblich seien die Länderchefs nicht rechtzeitig über die Änderungen informiert worden.

Erstmeldung, Montag (24. Januar), 9 Uhr: Lockerungen? Verschärfungen? Was bringt der Corona-Gipfel für Deutschland? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die anderen Länderchefs beraten sich am heutigen Montag (24. Januar), wie RUHR24* berichtet.

Corona-Gipfel: Olaf Scholz (SPD) und Hendrik Wüst (CDU) in der MPK – heute wohl keine Lockerungen

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist der Meinung, die aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie beizubehalten oder eher noch zu verschärfen. Denn der Höhepunkt der Infektionen mit der Omikron-Variante* ist noch nicht erreicht. Verschärfungen stehen allerdings am heutigen Montag (24. Januar) zunächst nicht auf der Agenda.

Zwei Themen sollen auf unter anderem besprochen werden, die das Interesse der Allgemeinheit auf sich ziehen könnte. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus der Beschlussvorlage berichtet, ist zum einen von einer Öffnungsperspektive die Rede. Doch was heißt das?

Corona-Gipfel: Impfpflicht und Öffnungsperspektive – das sind wohl die Hauptthemen der MPK heute

Sobald eine Überlastung der kritischen Infrastruktur und des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann, soll es zu gewissen Öffnungen kommen. Beginnen wolle man bei den Lockerungen dann etwa bei Großveranstaltungen im Freien. Dürfen Fußballklubs und Fans also hoffen? Möglich. Allerdings ist noch nicht präzise ausformuliert, wie die Maßnahmen aussehen könnten (mehr News zu Corona in NRW bei RUHR24).

Das zweite Thema, das heute besprochen wird, ist die Impfpflicht, für die auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach, wie die tz.de berichtet*. Man bekräftige die Notwendigkeit einer Einführung. Beim heutigen Corona-Gipfel wollen die Verantwortlichen laut RND dazu diverse Vorschläge besprechen. Im Raum stehen etwa eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahrem, sowie ab 50 oder 60 Jahren.

Ist für eine allgemeine Impfpflicht: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Corona-Gipfel: Menschen müssen sich auf Änderung beim PCR-Test einstellen

Eine Änderung könnte es in Richtung PCR-Tests geben. Aktuell sind die Labore etwa in Dortmund* aufgrund der zahlreichen Tests überlastet. Aus diesem Grund sollen wohl nicht mehr alle Menschen, die einen positiven Schnelltest haben, automatisch einen PCR-Test bekommen.

Aber wer dann? Künftig könnten stattdessen Menschen mit hohem Krankheitsrisiko und Mitarbeiter von Gesundheits- und Pflegeeinrichtung bei PCR-Tests priorisiert werden. Andere sollen einen weiteren Antigenschnelltest – beispielsweise von einem anderen Unternehmen – machen.

Hendrik Wüst: Lockerungen kämen in der Corona-Pandemie zu früh

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich am Sonntag (23. Juli)* gegen Lockerungen ausgesprochen. Das sei im Hinblick auf die zahlreichen Toten und die Überlastung der Krankenhäuser zu früh.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Sonntag gegen breite Lockerungen ausgesprochen, wie er der Süddeutschen Zeitung verriet. Zudem verteidigte er die Pläne zur allgemeinen Impfpflicht, die man fraktionsübergreifend ausarbeiten werde.

In Deutschland wurden dem RKI am Sonntag 63.393 Neuinfektionen gemeldet. Die Inzidenz liegt bei 840,3. In NRW gab es 16.051 Neuinfektionen bei einer Inzidenz von aktuell 789,5. *RUHR24 und tz.de sind Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Oliver Berg/DPA, John Macdougall/afp; Collage: RUHR24

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