EU-Urteil bestätigt Markenschutz

Franken verlieren Streit um "Rubik's Cube"

Fürth - Der Zauberwürfel strapaziert nicht nur die Geduld dessen, der mit ihm spielt, sondern auch die des EU-Gerichts. Der fränkische Spielzeughersteller Simba Toys kassiert eine Niederlage.

Das Geduldsspiel „Rubik's Cube“ bleibt nach einem Urteil des EU-Gerichts europaweit als Marke geschützt. Die Struktur des beweglichen Zauberwürfels mit dem schwarzen Gitternetz unterscheide sich deutlich von ähnlichen dreidimensionalen Geduldsspielen, urteilten die Richter am Dienstag in Luxemburg (T-450/09). Die Entscheidung ist eine Niederlage für den Spielzeughersteller Simba Toys aus dem fränkischen Fürth.

Simba Toys wollte den Eintrag beim EU-Markenamt für nichtig erklären lassen. Die Begründung: Der drehbare Würfel enthalte eine technische Lösung und könnte deshalb nur als Patent geschützt werden und nicht als Marke. Die Rechte an „Rubik's Cube“ hält die britische Firma Seven Towns.

Simba Toys scheiterte aber mit seiner Argumentation vor dem EU-Gericht. Die Marke „Rubik's Cube“ sei vor allem durch den Würfel selbst und die schwarze Gitterstruktur gekennzeichnet, befanden die Richter. Diese gebe noch keinen Hinweis auf die Drehbarkeit. Denn dass sich die Einzelteile des Würfels drehen lassen, liegt an einem unsichtbaren Mechanismus im Inneren, der auf der bildlichen Darstellung nicht zu sehen ist. Außerdem verhindere der Markeneintrag nicht, dass Konkurrenten ebenfalls drehbare dreidimensionale Geduldsspiele herstellen.

„Rubik's Cube“ besteht aus mehreren kleinen Würfeln in unterschiedlichen Farben. Ziel ist, die kleinen Würfel so gegeneinander zu drehen, dass jede der sechs Seiten des großen Würfels eine einheitliche Farbe hat. Der ungarische Architekturprofessor Erno Rubik hatte das Geduldsspiel nach Unternehmensangaben 1974 erfunden.

Simba Toys kann gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. „Wir müssen auf die Urteilsbegründung warten“, sagte Geschäftsführer Manfred Duschl. Erst dann könne entschieden werden, ob das Unternehmen sich an die nächste Instanz wendet.

dpa

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