CSU-Generalsekretär stellt Radio Bremen infrage

München/Bremen - Ärger um den ARD-Finanzausgleich: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer stellte die Zukunft von Radio Bremen in Frage und bekam sofort Gegenwind aus der Hansestadt.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Zukunft des ARD-Senders Radio Bremen infrage gestellt und dafür von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) einen Dämpfer erhalten. „Dem vielleicht noch etwas unerfahrenen CSU-Generalsekretär ist anzuraten, ein Gespräch mit seinem Vorsitzenden Horst Seehofer zu führen.“

Der bayerische Ministerpräsident sei im Juni 2014 in der Ministerpräsidenten-Konferenz in Berlin maßgeblich daran beteiligt gewesen, die Finanzverteilung innerhalb der ARD zu verändern, teilte Böhrnsen am Dienstag mit. Und zwar so, dass auch die kleinen Anstalten Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk eine auskömmliche Zukunft hätten. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Rückgrat des unabhängigen Journalismus in Deutschland, deshalb ist es nicht nur zeitgemäß, sondern geboten, ARD-Anstalten aufrecht zu erhalten.“

Scheuer hatte bei der CSU-Mediennacht am Montagabend in München gesagt: „Ist es zeitgemäß, so viele ARD-Anstalten aufrechtzuerhalten?“ München sei zweieinhalb mal so groß wie Bremen, niemand käme dort aber auf die Idee, für München eine eigene ARD-Anstalt einzurichten. So wie Bayern viel Geld für den Länderfinanzausgleich ausgebe, zahle auch der Bayerische Rundfunk in das ARD-Umlageverfahren. „Beides muss nicht auf ewig so bleiben“, sagte Scheuer.

Die ARD müsse Synergie-Effekte besser nutzen und darüber nachdenken, ob es sinnvoll sei, teilweise nicht überlebensfähige Strukturen durch Transferzahlungen am Leben zu erhalten. Eine ARD-Sprecherin sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Das ist bei uns kein Thema.“ Auch sie verwies auf die jüngste Reform des internen Finanzausgleichs.

dpa

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