Wer bekommt Babsi?

Angela Krall, Fachanwältin für Familienrecht

Das OLG Stuttgart hat am 7. 4. 2014 einen Streit getrennt lebender Eheleute über die Zuweisung und Herausgabe einer vierjährigen Malteserhündin „Babsi“ entschieden . . .

Das OLG Stuttgart hat am 7. 4. 2014 einen Streit getrennt lebender Eheleute über die Zuweisung und Herausgabe einer vierjährigen Malteserhündin „Babsi“ entschieden.

Die Hündin wurde während des ehelichen Zusammenlebens von beiden Eheleuten gemeinsam erworben. Am Tag der Trennung bzw. des Auszuges der Ehefrau hat der Ehemann Babsi weggebracht, um die Mitnahme der Hündin durch die Ehefrau zu verhindern. Bis zum Rechtsstreit hat die Ehefrau dann Babsi nicht mehr gesehen.

Die Ehefrau verlangt die Zuweisung und Herausgabe von Babsi an sich. Aus ihrer Sicht hat sie Alleineigentum an Babsi, da sie die überwiegenden Kosten getragen hat und sich hauptsächlich um Babsi gekümmert habe. Der Ehemann behauptet, Babsi sei gemeinsam angeschafft worden und er habe sich um sie gekümmert. Das Familiengericht hat Augenscheinsbeweis über die Beziehung des Hundes zu den Eheleuten erhoben und festgestellt, dass Babsi sofort auf die Ehefrau zulief und von ihr hochgenommen auf ihrem Schoß blieb. Das Familiengericht hat die Hündin Babsi dann der Ehefrau zugewiesen und die Herausgabe an die Ehefrau angeordnet. Gegen diese Entscheidung wendet sich der Ehemann mit seiner Beschwerde, über die das OLG nunmehr zu entscheiden hatte.

Das OLG Stuttgart hat die Beschwerde des Ehemannes zurückgewiesen. In seiner Begründung hat das OLG ausgeführt, keiner der Eheleute könne sein Alleineigentum an Babsi beweisen, so gelte die Hündin als gemeinsames Eigentum der Eheleute und in sinngemäßer Anwendung des § 1361a Absatz 2 BGB, der bei der Aufteilung von Haushaltsgegenständen maßgeblich ist, erfolge die Zuweisung von Babsi allein nach den Grundsätzen der Billigkeit. Eine Veränderung der Eigentumsverhältnisse finde nicht statt.

Bei der Billigkeitsabwägung hat das OLG der Ehefrau zugute gehalten, dass sie erwartungsgemäß das Miteigentum des Ehemannes respektieren werde, zumal sie den Aufenthalt von Babsi bei ihm über lange Zeit toleriert habe.

Dem gegenüber habe der Ehemann den gemeinsamen Hund seit 1 ½ Jahren der Ehefrau vorenthalten und sie über wesentliche, den Hund betreffende Dinge nicht informiert.

Damit hat das OLG Stuttgart die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt. Babsi findet ihr Zuhause bei der Ehefrau.