Hin und zurück . . .

Dr. Svenja Kahlke-Kreitzberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und für Medizinrecht

Der Kläger befand sich auf dem Weg von der Arbeit nach Hause als es mit einem entgegenkommenden Pkw zu einer Kollision der Außenspiegel kam. Er fuhr zunächst ca 100 bis 150 Meter weiter, wartete ungefähr zehn Minuten und wendete sein Fahrzeug . . .

Der Kläger befand sich auf dem Weg von der Arbeit nach Hause als es mit einem entgegenkommenden Pkw zu einer Kollision der Außenspiegel kam. Er fuhr zunächst ca 100 bis 150 Meter weiter, wartete ungefähr zehn Minuten und wendete sein Fahrzeug. Er fuhr auf der Straße etwas zurück, parkte hinter dem abgestellten Pkw des Unfallgegners und stellte sich zwischen die beiden Autos um ein Gespräch mit dem Unfallgegner zu beginnen. Just in diesem Moment fuhr ein weiterer Pkw auf das Fahrzeug des Klägers auf. Dabei wurde dieser eingeklemmt und erheblich verletzt. Die beklagte Berufsgenossenschaft lehnte es ab, dieses Ereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen und Leistungen zu bewilligen.

Zu den versicherten Tätigkeiten eines Versicherten zählt nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII auch das Zurücklegen des mit der nach den §§ 2, 3, 6 SGB VII versicherten Tätigkeit "zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit". Hiermit ist der im allgemeinen Sprachgebrauch genannte Wegeunfall gemeint, d. h. der Weg zur Arbeit hin und wieder zurück.

BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 17. 2. 2009, -B 2 U 26/07 R-

Jetzt könnte man denken, unser heutiger Kläger befand sich ja auf dem Weg von der Arbeit . . . Aber weit gefehlt, denn unser Kläger ist im wahrsten Sinne des Wortes vom Wege abgekommen, indem er nach der Kollision das Fahrzeug wendete und zurückfuhr. Dies aber auch nicht mit dem Ziel wieder zur Arbeit zu gelangen, sondern um den Unfallverursacher zu stellen.

Und so kommt das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 17. 2. 2009 zu dem Ergebnis, dass der Kläger spätestens mit dem Wenden seines Pkw dokumentiert habe, dass er sich (jedenfalls vorläufig) auf dem versicherten Weg nicht weiter fortbewegen will und bestätigt somit die Entscheidung der Berufsgenossenschaft.

Fazit: Das Bundessozialgericht ist hier bei der Frage, ob der Heimweg unterbrochen wurde außerordentlich streng. Der Kläger hatte beim Zurückfahren sicherlich keinen Gedanken daran verschwendet, dass er den Versicherungsschutz verliert, nur weil er versucht den Schädiger zu fassen.