Mehr Betreuung – weniger Unterhalt

Angela Krall, Fachanwältin für Familienrecht

Leben Eltern eines Kindes nicht mehr zusammen, haben sowohl Vater als auch Mutter des Kindes zu seinem Unterhalt beizutragen. Der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, erfüllt in der Regel seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, durch dessen Pflege und Erziehung . . .

Leben Eltern eines Kindes nicht mehr zusammen, haben sowohl Vater als auch Mutter des Kindes zu seinem Unterhalt beizutragen. Der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, erfüllt in der Regel seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, durch dessen Pflege und Erziehung. Der andere, nicht betreuende Elternteil hat den Unterhalt durch Entrichtung einer Geldrente, d. h. in bar zu entrichten, § 1612 Absatz 1 Satz 1 BGB.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im März 2014 sich mit der Frage befasst, wann von der vorstehenden Regelung abgewichen werden kann, wenn jeder Elternteil in die Betreuung des Kindes eingebunden ist und somit auch seinen Beitrag zur Pflege und Erziehung leistet.

In seiner umfassenden Entscheidung hat der BGH ausgeführt, dass nur bei einem echten Wechselmodell, d. h. wenn jeder Elternteil gleichermaßen in die Betreuung des Kindes eingebunden ist, die Barunterhaltsverpflichtung nicht einem Elternteil aufzuerlegen ist.

Für nicht ausreichend hat der BGH angesehen, wenn ein Elternteil für das Kind ein eigenes Zimmer vorhält und das Kind sich dort im Rahmen einer erweiterten Umgangsregelung aufhält, eine Zahlungsverpflichtung entfällt. Zu prüfen ist, ob ein Elternteil die Hauptverantwortung für das Kind trägt und damit seine Unterhaltsverpflichtung durch die Erziehung und Pflege erfüllt. Auch wenn die zeitliche Komponente der übernommenen Betreuung eine Rolle spielt, so kann nicht allein hierauf zurückgegriffen werden.

Es ist auch zu unterscheiden zwischen Kosten, die zu einer teilweisen Bedarfsdeckung führen und solchen Kosten, die einen reinen Mehraufwand darstellen um die Umgangsregelung zu praktizieren, und den anderen Elternteil tatsächlich nicht entlasten.

Im Kern seiner Entscheidung hat der BGH jedoch ausgeführt, dass der reine Mehraufwand für die Ausübung des erweiterten Umgangsrechts nicht zur Herabsetzung des Barunterhaltsbedarfs des Kindes führt. Allerdings können Mehraufwendungen des barunterhaltspflichtigen Elternteils dazu führen, dass der Kindesunterhalt unter Herabstufung um eine oder mehrere Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle zu bestimmen ist.