Untersuchungshaft II

Jochen Ohliger, Fachanwalt für Strafrecht und für Verkehrsrecht

Am vergangenen Freitag durfte ich Ihnen Grundsätzliches zur Frage erläutern, wann jemand ohne Urteil inhaftiert, also in Untersuchungshaft genommen werden kann. Weiter habe ich Ihnen bereits den Haftgrund der Flucht erläutert. Heute gestatte ich mir, Sie mit zwei weiteren Haftgründen bekannt zu machen, also den Voraussetzungen, unter denen jemand in Untersuchungshaft genommen werden kann . . .

Am vergangenen Freitag durfte ich Ihnen Grundsätzliches zur Frage erläutern, wann jemand ohne Urteil inhaftiert, also in Untersuchungshaft genommen werden kann. Weiter habe ich Ihnen bereits den Haftgrund der Flucht erläutert. Heute gestatte ich mir, Sie mit zwei weiteren Haftgründen bekannt zu machen, also den Voraussetzungen, unter denen jemand in Untersuchungshaft genommen werden kann.

Haftgrund der Wiederholungsgefahr: Auch dieser - untypische da präventive - Haftgrund gilt nur bei bestimmten Delikten. Bedeutsam ist er insbesondere bei Sexualstraftätern und im Bereich der Suchtproblematik (Beschaffungskriminalität). Die Weichen für eine etwaige Vollziehung der Untersuchungshaft werden in der Regel in einem sehr frühen Stadium der Ermittlungen gestellt. Der Beschuldigte wird in aller Regel den Ermittlungsstand nicht kennen und insoweit auch nicht abschätzen können, wohin eine Aussage gegenüber den Ermittlungsbehörden führt. Hier kann nur dringend dazu geraten werden, möglichst frühzeitig, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Hierauf ist jeder Beschuldigte im Zuge seiner ersten Vernehmung hinzuweisen, dies erfolgt regelmäßig auch. Erst mit einem Strafverteidiger zusammen kann dann eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise getroffen werden. Auch Abends und an den Wochenenden ist ein anwaltlicher Notdienst, dessen Telefonnummer den Ermittlungsbehörden bekannt ist, eingerichtet.

Haftgrund der Verdunklungsgefahr: Hier soll verhindert werden, dass der Beschuldigte durch unstatthaftes Einwirken auf Beweismittel die Aufklärung einer Straftat verhindert. Insbesondere hierunter verstanden wird das etwaige Einwirken auf Zeugen, Mittäter oder das anderweitige Vernichten von Beweismitteln. Beschuldigte sollten aufpassen, wenn ihnen in diesem Zusammenhang angeboten wird "wenn sie jetzt gestehen, kommen sie nicht in Haft". Dies erweist sich oft genug als Trugschluss. Auch hier gilt: Lieber erst mit einem Verteidiger beraten, auch wenn man unter Umständen eine Nacht im staatlichen Quartier verbringen muss.