Auf die Plätze, fertig, streuen . . . ?

Dr. Svenja Kahlke-Kreitzberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und für Medizinrecht

Alle Jahre wieder stellt sich die Frage: Wann muss man eigentlich streuen? Der BGH beschäftigte sich im Sommer dieses Jahres mit dem Unfall einer Dame, die an einem Sonntagmorgen gegen 10 Uhr auf dem Privatgrundstück einer Kundin ihres Arbeitgebers stürzte . . .

Alle Jahre wieder stellt sich die Frage: Wann muss man eigentlich streuen? Der BGH beschäftigte sich im Sommer dieses Jahres mit dem Unfall einer Dame, die an einem Sonntagmorgen gegen 10 Uhr auf dem Privatgrundstück einer Kundin ihres Arbeitgebers stürzte, als sie eine Weihnachtsgrußkarte einwerfen wollte. Hierbei stellten die Richter einige Grundsätze zu der Streupflicht auf öffentlichen Verkehrswegen und Privatgrundstücken auf.

Eine Streupflicht bejaht das Gericht grundsätzlich erst bei einer sogenannten allgemeinen Glätte. Bilden sich zunächst nur vereinzelt Glättestellen ohne erkennbare Anhaltspunkte für eine ernsthafte drohende Gefahr, besteht keine Streupflicht.

Der Inhalt und Umfang der Streupflicht richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles. Hierfür ist auf die Art und Wichtigkeit des Verkehrsweges abzustellen sowie auf seine Gefährlichkeit und die Stärke des zu erwartenden Verkehrs. Die Streupflicht als solches steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren, wobei es auch auf die Leistungsfähigkeit des Sicherungspflichtigen ankommt. Dies bedeutet, dass dem Streupflichtigen ein angemessener Zeitraum für den Beginn der Streumaßnahmen zuzubilligen ist. Hierfür ist ausschlaggebend, in welchem Maße die erkennbare Wetterlage und die Eigenheiten des Gehwegs Anlass zur Vorsorge gegeben haben. Ein angemessener Zeitraum liegt ohne weitere Anhaltspunkte für eine ernsthaft drohende Gefahr nicht unterhalb einer Stunde.

Im entschiedenen Fall hatte es zwischen 8.30 und 9.15 Uhr geregnet, der Regen war auf dem Boden gefroren. Das Gericht ging von einer allgemeinen Glättebildung ab 9.15 Uhr aus. Da am Sonntagmorgen auch nicht so ohne weiteres damit gerechnet werden müsste, dass Personen das Grundstück betreten verneinte der BGH das Vorliegen einer Streupflicht.

Fazit: Die Entscheidung hilft nur bedingt weiter. Die Frage ist nämlich, wann geht man von einer allgemeinen Glättebildung aus? Außerdem ging es im vorliegenden Fall nur um ein Privatgrundstück am Sonntagmorgen. Für öffentliche Verkehrswege heißt es daher doch weiter: Auf die Plätze . . .