Stolperfallen

Michael Kleimt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und für Erbrecht

In Fußgängerzonen braucht man auf Autoverkehr normalerweise nicht zu achten. Dementsprechend ist die Aufmerksamkeit, was Verkehrshindernisse angeht, oftmals eingeschränkt . . .

In Fußgängerzonen braucht man auf Autoverkehr normalerweise nicht zu achten. Dementsprechend ist die Aufmerksamkeit, was Verkehrshindernisse angeht, oftmals eingeschränkt, die bummelnden Passanten widmen sich in der Regel mehr den Schaufensterauslagen und dem sonstigen Geschehen in der Fußgängerzone als etwaigen Hindernissen und Gefahrensituationen, die von der Straße ausgehen. So kann schon eine kleine Bodenunebenheit zur gefährlichen Stolperfalle werden.

Im Fall des OLG Celle (Urteil von 25. 1. 2007 – 8 U 161/06) war es ein Gullydeckel, der gerade einmal 1,5 cm über das Straßenniveau herausragte. Das Landgericht Detmold (Urteil vom 14. 12. 2009 – 12 O 221/08) hatte über einen Pflasterstein zu entscheiden, der sich gegenüber seinen Nachbarsteinen um etwa 3 cm gehoben hatte. In beiden Fällen war es zu schweren Stürzen von Passanten gekommen, die jetzt von der Kommune, die für die Instandhaltung zuständig war, Schadensersatz forderten.

Erhöhte Verkehrssicherungspflicht

Zu Recht, wie beide Gerichte feststellten. Nach den einschlägigen Vorschriften des Straßengesetzes seien Straßen so zu unterhalten, dass sie den Erfordernissen der Sicherheit und Ordnung genügten. Das bedeute zwar nicht, dass Bürgersteine und Straßen schlechthin gefahrlos und ohne Mängel sein müssten. Gerade in einer Fußgängerzone, in der die Aufmerksamkeit der Passanten naturgemäß herabgesetzt sei, müssten aber erhöhte Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht gestellt werden. Hier könnten schon Unebenheiten von wenigen Zentimetern, wie eben der Gullydeckel oder der Pflasterstein, eine nicht hinzunehmende Erschwerung und damit einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht begründen.

Die jeweiligen Städte mussten also Schadensersatz leisten, allerdings nicht in voller Höhe. Auch von den Passanten forderte das Gericht eine bestimmte Aufmerksamkeit. Da sie nach Auffassung des Gerichtes allzu sorglos gewesen waren, wurde der Schadensersatz wegen Mitverschuldens gekürzt. Eine Problematik, die angesichts der Finanznot vieler Kommunen sicherlich zukünftig an Brisanz gewinnen wird.