Schlaglöcher, ein Härtetest

Henrike Krimmel, Fachanwältin für Familienrecht und für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Väterchen Frost hat uns viele Andenken hinterlassen. Immer wieder kommt es zu Unfällen, weil ein Auto- oder Fahrradfahrer in ein Schlagloch geraten ist. So auch eine Fahrradfahrerin aus dem Saarland. Sie geriet in ein tiefes Schlagloch. Danach war sie nicht nur schwer verletzt, sondern auch das Fahrrad kaputt . . .

Väterchen Frost hat uns viele Andenken hinterlassen. Immer wieder kommt es zu Unfällen, weil ein Auto- oder Fahrradfahrer in ein Schlagloch geraten ist. So auch eine Fahrradfahrerin aus dem Saarland. Sie geriet in ein tiefes Schlagloch. Danach war sie nicht nur schwer verletzt, sondern auch das Fahrrad kaputt. Und wer haftet nun? Grundsätzlich die Stadt oder Gemeinde, da sie für die Instandhaltung der Strassen zuständig sind und sie somit die sog. Verkehrsicherungspflicht trifft. Daraus resultiert, dass sie dafür zu sorgen haben , dass jeder Verkehrsteilnehmer die Strassen sicher benutzen kann. Potenzielle Gefahrenquellen müssen daher schnellstmöglich beseitigt werden. Zu Einzelfällen gibt es eine umfangreiche Rechtsprechung: Mit Schlaglöchern von "geringer Tiefe" muss jedoch nach dem OLG Braunschweig jeder rechnen.

Bei den zur Zeit vielerorts eingesetzten Warnschildern muss jeder Verkehrsteilnehmer besonders aufmerksam sein. Wird auf Gefahrenquellen hingewiesen, so geht das Schlaglochopfer nämlich zumeist leer aus. (so auch LG Trier) Das Aufstellen von Warnschildern entbindet allerdings nicht von der Reparaturpflicht und darf auch keine Dauerlösung sein. (OLG Saarbrücken) Bei einem Schlagloch von 15-20 cm hilft auch kein Warnschild (OLG Celle). Mit einer solchen Unebenheit muss kein Verkehrsteilnehmer rechnen. Schlaglöcher mit einer Tiefe von über 10 cm müssen trotz Warnschilder auch so schnell wie möglich behoben werden. (LG Halle) Eine regelmäßige Überprüfung hat stattzufinden, wobei Art und Turnus sich nach der Nutzung und Bedeutung der Strasse richten.(LG Bochum) Für den Nachweis einer mangelhaften Kontrolle ist die Tiefe des Schlaglochs ebenfalls entscheidend. Bei Schlaglöchern von einer Tiefe zwischen 15 und 20 cm ist davon auszugehen, da dies hätte auffallen müssen.(OLG München)

Im Fall der o.g. Radfahrerin kamen gleich mehrere Sorgfaltspflichtverletzungen zusammen. Die Warnschilder waren zu weit weg aufgestellt worden, und anhand der Tiefe des Schlaglochs konnte eine mangelhafte Kontrolle rekonstruiert werden. Sie hat ihren Schaden daher komplett ersetzt bekommen. (OLG Saarbrücken, 4 U 185/09)