Reich und schön – viel Unterhalt?

Angela Krall, Fachanwältin für Familienrecht

Diejenigen Unterhaltsverfahren, in denen der unterhaltspflichtige Ehepartner über außergewöhnlich hohe Einkünfte verfügt, sind zwar selten, weil in derartigen Fällen die beteiligten Eheleute meist eine Einigung finden, dennoch hatte der Bundesgerichtshof (BGH) im Januar 2012 einen derartigen Fall zu beurteilen . . .

Diejenigen Unterhaltsverfahren, in denen der unterhaltspflichtige Ehepartner über außergewöhnlich hohe Einkünfte verfügt, sind zwar selten, weil in derartigen Fällen die beteiligten Eheleute meist eine Einigung finden, dennoch hatte der Bundesgerichtshof (BGH) im Januar 2012 einen derartigen Fall zu beurteilen.

In der Rechtsprechung besteht Einigkeit dahin, dass ab einer gewissen Einkommensgrenze nicht mehr nach einer Quote gerechnet werden kann und soll, sondern eine konkrete Bedarfsberechnung vorzunehmen ist.

Der konkrete Bedarf einer unterhaltsberechtigten Ehefrau bestimmt sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Zu dem elementaren Bedarf gehören Wohnkosten und Wohnnebenkosten, die Kranken- und sonstigen Versicherungskosten, Bekleidung und Hygienebedarf. Bestimmt sich der Bedarf jedoch aus einem extrem hohen Einkommen, das während der Ehe bestanden hat, können auch Ausgaben bedarfsprägend sein, die die elementaren Bedürfnisse übersteigen.

Gehörte es zu den Gepflogenheiten der Eheleute, eine Haushalts- und/oder Gartenhilfe zu beschäftigen, teure Urlaube zu unternehmen, sportlich aktiv zu sein, so kann sich ein konkreter Bedarf herausstellen, der denjenigen, der in durchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen lebt, nicht verständlich ist.

Im vorliegenden Fall waren Kosmetikaufwendungen in Höhe von 105,00 EUR monatlich ohne Beanstandung geblieben. Selbst die Kosten ihres Zigarettenkonsums waren als berechtigt angesehen worden, da auch diese Position dem ehelichen Lebensbedarf entsprochen hat. Lediglich der Ansatz von Kosten künftiger kosmetischer Operationen (1.800,00 EUR jährlich) wurde in der Entscheidung abgelehnt, weil ein derartiger Bedarf als Mehrbedarf anzusehen sei und der Höhe nach ungewiss.

Da im vorliegenden Fall die Ehefrau auch über eigenes Vermögen verfügte und daneben Unterhalt zwischen ca. 3.000,00 EUR bis hin zu 6.000,00 EUR für sie zu erwarten steht, dürfte die Höhe des Unterhalts zwar zu Reichtum, zwangsläufig jedoch nicht zur Erhaltung von Schönheit führen.

Der BGH hat die Sache an das zuständige OLG zurückverwiesen, da noch Sachverhalt aufzuklären ist.

Über die endgültige Unterhaltshöhe ist die Entscheidung noch abzuwarten.