Zankapfel Gartenhaus im WEG

Recht und Service

Zankapfel Gartenhaus im WEG

Im Wohnungseigentumsrecht bedarf Nachbars Gartenhaus in der Regel der Genehmigung der Wohnungseigentümergemeinschaft. Sonst ist ein Aufstellen auf einer Sondernutzungsfläche nicht rechtmäßig . . .
Zankapfel Gartenhaus im WEG

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Nachmieter gesucht

Zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich der Mieter aus einem mit fester Laufzeit geschlossenen Mietvertrag über eine Wohnung vorzeitig lösen kann, hat der Bundesgerichtshof in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung Stellung genommen . . .
Nachmieter gesucht

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10%-Grenze – Vergangenheit?

Der BGH hatte sich unlängst in zwei Fällen damit zu beschäftigen, ob Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern auch dann zu dulden haben, wenn sie die Wohnungen zuvor schon selbst mit den von ihnen selbst gewählten Rauchwarnmeldern ausgestattet hatten . . .
10%-Grenze – Vergangenheit?

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Vorgetäuschter Eigenbedarf und Räumungsvergleich

Der Vermieter haftet dem Mieter im Falle der Vortäuschung von Eigenbedarf auf Schadensersatz. Ob ein Räumungsvergleich einen später geltend gemachten Schadensersatzanspruch ausschließt, unterbricht, hatte der der BGH (Urteil vom 10. 6. 2015 – VIII ZR 99/14) zu entscheiden . . .
Vorgetäuschter Eigenbedarf und Räumungsvergleich

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Rauchwarnmelder - Duldungspflicht des Mieters

Der BGH hatte sich unlängst in zwei Fällen damit zu beschäftigen, ob Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern auch dann zu dulden haben, wenn sie die Wohnungen zuvor schon selbst mit den von ihnen selbst gewählten Rauchwarnmeldern ausgestattet hatten . . .
Rauchwarnmelder - Duldungspflicht des Mieters

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Kredite für Eigentümergemeinschaften?

Die Eigentümergemeinschaft beschließt die Durchführung einer Fassadensanierung nebst Wärmedämmung. Da die Mittel der Instandhaltungsrückstellung nicht ausreichen, beschließt man die Aufnahme eines zinsverbilligten KfW-Förderkredits. Hiermit musste sich der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25. 9. 2015, Az.: V ZR 244/14) befassen . . .
Kredite für Eigentümergemeinschaften?

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Falsch Parken – Wohnungskündigung???

Dass man nicht falsch parken darf, weiß jeder. Auch dass dafür einem ein Strafzettel blüht, ist allseits bekannt. Aber dass ein falsch geparktes Auto zu einer Kündigung des Mietverhältnisses führen kann, ist neu . . .
Falsch Parken – Wohnungskündigung???

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Abschließen der Hauseingangstür

Häufig wird gewünscht, dass die Hauseingangstür des Nachts abgeschlossen werden soll. Auch wird vielfach in der Hausordnung verankert, dass die Haustür zu bestimmten Zeiten, typischer Weise in den Nachtstunden, verschlossen sein soll . . .
Abschließen der Hauseingangstür

Zweckwidriger Nutzung – Verwirkung

Der BGH hatte sich aktuell damit zu beschäftigen, ob bzw. unter welchen Umständen Unterlassungsansprüche zwischen Wohnungseigentümern wegen zweckwidriger Nutzung des Sondereigentums als verwirkt bzw. verjährt anzusehen sind.
Zweckwidriger Nutzung – Verwirkung

Neues zu baulichen Veränderungen

Bauliche Veränderungen sind häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen. Besondere Bedeutung hat dabei die Frage der von Beseitigungs- bzw. Unterlassungsansprüchen. Zu einigen für die Praxis wichtigen Fragen hat der BGH in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung Antworten gegeben (Urteil vom 14. 11. 2014 - V ZR 118/13).
Neues zu baulichen Veränderungen

Kehrtwende bei den Schönheitsreparaturen . . .  

Der BGH hatte sich aktuell in mehreren Entscheidungen mit der Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln zu befassen und hat dies zum Anlass genommen, seine bisherige Rechtsprechung elementar zu ändern . . .
Kehrtwende bei den Schönheitsreparaturen . . .