Getrübte Pool-Freude

Knut Menzel, Rechtsanwalt, Allgemeines Zivilrecht und Bau- und Architektenrecht

Was gibt es Schöneres, als in den heißen Sommermonaten sich nicht im überfüllten Freibad abkühlen zu müssen, sondern den Pool im eigenen Garten zu genießen? Dies dachte sich auch die Klägerin und beauftragte ein Bauunternehmen, ihr das ersehnte „eigene Nass“ zu errichten . . .

Was gibt es Schöneres, als in den heißen Sommermonaten sich nicht im überfüllten Freibad abkühlen zu müssen, sondern den Pool im eigenen Garten zu genießen? Dies dachte sich auch die Klägerin und beauftragte ein Bauunternehmen, ihr das ersehnte „eigene Nass“ zu errichten. Die Vorfreude war groß, wurde jedoch recht schnell getrübt.

Die Klägerin wollte, wie schon mehrmals während der Bauphase, diese fotografisch dokumentieren. Mit losem Schuhwerk betrat sie die Baustelle, rutschte auf einer vom Bauunternehmer beim Auffüllen der Poolwanne hinterlassen feuchten Stelle aus und verletzte sich schwer. Für die Klägerin war der Schuldige schnell gefunden: der Bauunternehmer.

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart sah dies in seinem Beschluss vom 19.07.2013 (Az. 5 U 37/13) jedoch anders. Die von der Klägerin gegen das abweisende erstinstanzliche Urteil eingelegte Berufung habe keine Aussicht auf Erfolg.

Zur Begründung führte das OLG aus, dass weder eine vertragliche noch eine deliktische Haftung des Bauunternehmers ersichtlich sei. Der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ist Genüge getan, wenn derjenige Sicherheitsgrad erreicht ist, den ein verständiger und vorsichtiger Angehöriger des betroffenen Verkehrskreises für ausreichend halten darf, um andere nicht zu gefährden.

Befindet sich die Baustelle auf einem Privatgrundstück und wird damit nur von einem begrenzten Personenkreis (Bauherr, Bauunternehmer sowie weitere Handwerker) in Kenntnis der Bautätigkeit betreten, sind keine erhöhten Schutzmaßnahmen durch den Bauunternehmer zu erbringen, die jegliches Schadensereignis ausschließen.

Bei diesem Personenkreis kann davon ausgegangen werden, dass sie die üblichen Gefahren der Baustelle kennen und für die eine feuchte Stelle, wie sie bei der Errichtung eines Swimmingpools entstehen kann, eine beherrschbare Gefahr darstellt. Die Klägerin hatte daher keinen Anspruch auf ein entsprechendes Schmerzensgeld.

Diese Grundsätze gelten selbstverständlich für jede private Baustelle und nicht nur beim Bau eines Swimmingpools.

Trostpflaster für die Klägerin war einzig und allein der bald fertig gestellte eigene Swimmingpool.