Muss Mutti arbeiten?

Angela Krall, Fachanwältin für Familienrecht

Die Frage, ab wann und in welchem Umfang eine geschiedene Mutter oder die nie verheiratet gewesene Mutter zu einer beruflichen Tätigkeit verpflichtet ist, stellt sich zunehmend für die Zeit, nachdem das zu betreuende Kind 3 Jahre alt geworden ist . . .

Die Frage, ab wann und in welchem Umfang eine geschiedene Mutter oder die nie verheiratet gewesene Mutter zu einer beruflichen Tätigkeit verpflichtet ist, stellt sich zunehmend für die Zeit, nachdem das zu betreuende Kind 3 Jahre alt geworden ist. Die gesetzlichen Vorschriften, nämlich § 1615 l und § 1570 BGB sind so aufgebaut, dass bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres grundsätzlich eine Verpflichtung zur Arbeit nicht besteht. Für die Zeit danach können kindbezogene oder elternbezogene Gründe einer Erwerbstätigkeit entgegen stehen.

In welchem Umfang eine berufliche Tätigkeit dann in Betracht kommt, lässt sich einheitlich nicht beurteilen.

In der Praxis, insbesondere bei den unterhaltspflichtigen Vätern hat sich die Auffassung festgesetzt, dass eine halbschichtige Tätigkeit verlangt werden kann, wenn das Kind den Kindergarten besucht. Einen derartigen Fall hatte jetzt das OLG Hamm zu entscheiden.

Die unterhaltsberechtigte Mutter betreute ein fünfjähriges Kind aus der geschiedenen Ehe. Dieses Kind ist behindert und leidet an einer allgemeinen Entwicklungsstörung und sprach entwicklungsverzögert. Das OLG hat entschieden, dass die Ehefrau während der Kindergartenzeit einer Berufstätigkeit nachgehen kann, auch die Behinderung des Kindes stehe dem nicht entgegen. Da in dem konkreten Fall die Mutter sich nicht bemüht hatte, einen Arbeitsplatz zu finden, wurde ihr Einkommen in Höhe von 300,00 EUR fiktiv zugerechnet.

Das OLG Hamm war zwar nicht der Auffassung des geschiedenen Ehemannes gefolgt, dass die Mutter einer halbschichtigen Tätigkeit nachgehen müsse, das OLG war jedoch der Auffassung, dass die Mutter sehr wohl einer geringfügigen Erwerbstätigkeit nachzugehen hat. OLG Hamm, Urteil vom 6. 3. 2008

Praxishinweis: Es bleibt abzuwarten, ob andere Gericht eine entsprechende Auffassung vertreten werden, dass während der Zeit des Kindergartenbesuchs eines Kindes die Verpflichtung zu einer geringfügigen Erwerbstätigkeit besteht.