Genesungswidriges Verhalten?

Dr. Svenja Kahlke-Kreitzberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und für Medizinrecht

Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer kann je nach Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu einer entsprechenden Belastung des Arbeitgebers führen. Wen wundert es daher, dass Arbeitgeber schnell mit einer Kündigung bei der Hand sind, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer beispielsweise in der Woche in einem Baumarkt gesehen wird . . .

Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer kann je nach Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu einer entsprechenden Belastung des Arbeitgebers führen. Wen wundert es daher, dass Arbeitgeber schnell mit einer Kündigung bei der Hand sind, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer beispielsweise in der Woche in einem Baumarkt gesehen wird, wo er Materialien zur Renovierung seiner Wohnung kauft. Liegt der Arbeitnehmer nach eigenen Angaben wegen einer Grippe im Bett, ist dies eindeutig ein vertragswidriges Verhalten. Anders verhält sich die Sache jedoch, wenn beispielsweise ein solcher Arbeitnehmer wegen eines Burn-Outs krankgeschrieben ist. Gerade dann kann ja möglicherweise die Verschönerung der Wohnverhältnisse sogar zur Genesung beitragen.

Mit der Frage, ob ein genesungswidriges Verhalten vorlag, musste sich das LAG Mecklenburg-Vorpommern in seiner Entscheidung aus März 2013 beschäftigen. Hier hatte sich der arbeitsunfähige Kläger bei einem kommunalen Arbeitgeber beworben und sollte sich im Rahmen dieser Bewerbung der Bürgerschaft der Stadt vorstellen. Dieser Umstand wurde auch in der Zeitung veröffentlicht und bewog die aktuelle Arbeitgeberin dazu, dass Arbeitsverhältnis wegen illoyalem und genesungswidrigem Verhalten zu kündigen. Das Gericht gab der Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers statt, da ein pflichtwidriges Verhalten nicht zu erkennen sei. Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer habe zwar während seiner Ausfallzeiten durch sein eigenes Verhalten dafür Sorge zu tragen, dass er die Phase der Arbeitsunfähigkeit möglichst zügig überwindet. Dies bedeute aber nicht, dass er stets nur das Bett zu hüten habe oder jedenfalls die eigene Wohnung nicht verlassen sollte. Es sei vielmehr auf die jeweils vorliegende Krankheit abzustellen, um ermessen zu können, welche Tätigkeiten einem Arbeitnehmer während der Zeit der Arbeitsunfähigkeit untersagt seien. Vorliegend ging es um eine Einschränkung der Bewegungsunfähigkeit des rechten Armes aufgrund eines eingeklemmten Nervs, ein Auftritt vor der Bürgerschaft wurde nicht als genesungswidrig beurteilt. Insoweit wird man immer auf den Einzelfall abstellen müssen.

Sind die Krankheitsgründe nicht bekannt, ist besondere Vorsicht geboten. Im Allgemeinen ist gerade bei länger andauernden Arbeitsverhältnissen vor dem Ausspruch einer Kündigung zunächst eine Abmahnung erforderlich.