Fristen, Achtung Fristen!!

Ulrich Kalkum, bis 2010

Fristen begegnen einem in der Juristerei gleichsam an jeder Ecke: Im Steuerrecht, im öffentlichen Beitragsrecht, im Strafrecht, im Mietrechtund nicht zuletzt im Arbeitsrecht . . .

Fristen begegnen einem in der Juristerei gleichsam an jeder Ecke:

Im Steuerrecht, im öffentlichen Beitragsrecht, im Strafrecht, im Mietrechtund nicht zuletzt im Arbeitsrecht, es gibt eigentlich kein Rechtsgebiet, in dem wir es nicht mit Fristen zu tun haben.

In der Regel geht es darum, dass derjenige, der für sich etwas erreichen möchte, dies nur innerhalb einer gewissen Zeit tun kann, danach sind die Rechte regelmäßig "kaputt". Wer also, gleichgültig auf welchem Gebiet, etwas anpackt, was mit Juristerei zu tun hat, sollte sich zuerst und sehr schnell schlau machen, ob und wenn ja, welche Fristen er zu beachten hat.

Alleine in den letzten Wochen mussten zwei Arbeitsrechtsmandanten unserer Kanzlei erfahren, dass sie wegen Fristversäumnis keine Chance hatten. In beiden Fällen stand § 4 Kündigungsschutzgesetz zur Debatte. Dort ist geregelt, dass gegen eine Arbeitgeberkündigung seitens des Arbeitnehmers nur innerhalb von 3 Wochen nach Erhalt der Kündigung geklagt werden kann. Dies war versäumt worden. Argumente wie "so schnell keinen Termin beim Anwalt bekommen", "ich war zwischendurch 10 Tage im Urlaub", "ich habe eine Woche im Krankenhaus gelegen" helfen nicht.

Dies einfach deshalb, weil das Hindernis, rechtzeitig zu klagen, nicht während der gesamten Klagefrist bestanden hat.

Nur wenn über die kompletten 3 Wochen hinweg der Gang zum Gericht schlechterdings unmöglich war, kann dem Bürger geholfen werden. Zum Beispiel Abreise in den Urlaub vor Erhalt der Kündigung, Rückkehr erst nach Ablauf der Dreiwochenfrist.

Aber auch in diesen Fällen muss schnellstens, am besten innerhalb von ein oder zwei Tagen, reagiert und die Aktion nachgeholt werden.

Es gibt hier die so genannte nachträgliche Klagezulassung. Man muss dem Gericht überzeugend beweisen, warum man zur rechtzeitigen Klageerhebung nicht in der Lage gewesen ist.

Gelingt dies, erfolgt ein Beschluss über die nachträgliche Zulassung der Klage und der normale Gang zum Gericht ist wieder offen. Es ist daher dringend zu empfehlen, unmittelbar nach Erhalt einer Kündigung den Weg zum Gericht oder zum Anwalt zu gehen. Etwaige Verhandlungen mit dem Arbeitgeber können ja auch parallel zu der bereits eingereichten Klage geführt werden.

Praktikertipp: Am Anfang einer jeden juristischen Aktion muss die Frage nach etwaigen Fristen stehen.