Ersatzerben bestimmen !

Michael Kleimt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und für Erbrecht

In vielen Testamenten werden zwar Erben eingesetzt, nicht geregelt wird aber der Fall, wer Erbe werden soll, wenn der eingesetzte Erbe vor dem Erblasser selbst verstirbt. Für diesen Fall kann man einen sog. Ersatzerben bestimmen . . .

In vielen Testamenten werden zwar Erben eingesetzt, nicht geregelt wird aber der Fall, wer Erbe werden soll, wenn der eingesetzte Erbe vor dem Erblasser selbst verstirbt. Für diesen Fall kann man einen sog. Ersatzerben bestimmen.

Ein solcher Fall der versäumten Einsetzung eines Ersatzerben lag auch der Entscheidung des OLG München vom 5.11.2013 – 31 Wx 255/13- zugrunde. Die Erblasserin hatte ihre Freundin als Alleinerbin eingesetzt. Diese Freundin hatte sich sehr um die Erblasserin gekümmert, hatte ihr Trost und Beistand geleistet, was die Erblasserin im Testament auch als Grund für die Erbeinsetzung genannt hatte.

Da die Freundin vor der Erblasserin verstorben war, musste das Gericht entscheiden, ob jetzt die nächsten Verwandten gesetzliche Erben geworden waren oder ob man das Testament dahin auslegen konnte, dass anstelle der vorverstorbenen Freundin deren Tochter Erbin geworden war, das Erbrecht der Mutter also auf sie übergegangen war. In solchen Fällen kommt den Gerichten die schwierige Aufgabe zu, das Testament auszulegen und „weiterzudenken“, was die Erblasserin angeordnet hätte, wenn sie gewusst hätte, dass die von ihr eingesetzte Erbin vor ihr versterben würde. Sollte die Zuwendung alleine der Person oder ihrem „Stamm“ gelten ?

Auslegung entscheidet

Im vorliegenden Fall ist das OLG zu dem Ergebnis gekommen, weil die Erbeinsetzung gerade eine Belohnung für den seelischen Beistand zu Lebzeiten sein sollte, habe die Einsetzung nur der bestimmten Person gegolten und sei nach ihrem Wegfall nicht automatisch auf deren Tochter übergegangen. Der Belohnungseffekt, den die Erblasserin wünschte, habe ja nur bei der bedachten Person eintreten können.

Wer sichergehen will, dass später nicht Gerichte darüber entscheiden, was man für derartige Fälle gewollt hat, sollte bei Abfassung eines Testamentes auch überlegen, was passieren soll, wenn der eingesetzte Erbe vorverstirbt und entsprechende Ersatzeinsetzungen verfügen.