Neue Düsseldorfer Tabelle?

Angela Krall, Fachanwältin für Familienrecht

In der Düsseldorfer Tabelle, die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegeben wird, werden in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien und auch die Höhe des für Kinder zu zahlenden Unterhalts festgelegt . . .

In der Düsseldorfer Tabelle, die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegeben wird, werden in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien und auch die Höhe des für Kinder zu zahlenden Unterhalts festgelegt.

Aus der Tabelle lässt sich auch feststellen, in welcher Höhe dem Unterhaltspflichtigen sein Einkommen zu verbleiben hat (sogenannter Selbstbehalt). Der geringste Selbstbehalt, auf den sich ein Unterhaltsverpflichteter berufen kann, ist derjenige gegenüber einem minderjährigen Kind. Den höchsten Selbstbehalt hat der Verpflichtete beim Elternunterhalt.

Zum Jahreswechsel wird regelmäßig die Höhe des Kindesunterhalts dann angepasst, wenn die steuerlichen Kinderfreibeträge oder die Höhe des Kindergeldes geändert werden.

Die Selbstbehalte werden dann angepasst, wenn wirtschaftliche Veränderungen dazu führen, dass die bisherigen Beträge für einen Unterhaltspflichtigen nicht mehr auskömmlich sind.

Sind Änderungen in der ein oder anderen Weise veranlasst, so erfolgt eine entsprechende Pressemitteilung jeweils im Dezember eines Jahres für das folgende Jahr.

Die Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 12. 12. 2011 lautet wie folgt: Für das Jahr 2012 wird keine neue Düsseldorfer Tabelle herausgegeben werden.

Es gelten daher auch im Jahre 2012 die mit der Tabelle 2011 festgesetzten Unterhaltsbeträge für Unterhaltsberechtigte und die einem Unterhaltsverpflichteten verbleibenden Selbstbehaltsätze fort, weil weder gesetzliche noch steuerliche Änderungen eine Anpassung erfordern.

Fazit: Hat sich das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten nicht verändert oder erreicht ein unterhaltsberechtigtes Kind keine andere Altersstufe, so ist der Unterhalt wie bisher zu zahlen. Es bleibt dann alles beim Alten!