Irrtümer rund um die Arbeitsunfähigkeit

Dr. Svenja Kahlke-Kreitzberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und für Medizinrecht

Die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit sind gesetzlich geregelt. Dennoch sind Inhalt und Umfang der Pflichten nicht immer ganz klar . . .

Die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit sind gesetzlich geregelt. Dennoch sind Inhalt und Umfang der Pflichten nicht immer ganz klar.

Nach § 5 Absatz 1 Seite 1 Entgeltfortzahlunggesetz (EFZG) ist der Beschäftigte verpflichtet im Falle der Arbeitsunfähigkeit diese und deren voraussichtliche Dauer anzuzeigen. Die Anzeige hat unverzüglich, dass heißt ohne schuldhaftes Zögern erfolgen, was in der Regel vor Arbeitsbeginn bedeutet. Eine Pflicht zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sieht das Gesetz erst vor, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Tage andauert, wobei der Arbeitgeber die Vorlage früher verlangen kann. Dies bedeutet, dass es ausreicht, wenn die Bescheinigung am 4. Tag bei dem Arbeitgeber eingeht. Hat der Beschäftigte die Dauer seiner Arbeitsunfähigkeit allerdings zuvor für 3 Tage mitgeteilt, lebt die Anzeigepflicht wieder auf, dass heißt er muss den Arbeitgeber darüber informieren, dass er zum Arzt geht.

Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger an als in der Erstbescheinigung angegeben, so lebt auch hier die Anzeigepflicht wieder auf. Darüber hinaus ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Folgebescheinigung vorzulegen.

Irrtümer bestehen insbesondere mit dem Umgang der Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraumes. Da kein Entgeltanspruch mehr besteht, wird häufig die Auffassung vertreten, dass keine Anzeige- und Nachweispflichten mehr bestehen. Diese Rechtsauffassung teilen die Landesarbeitsgerichte jedoch nicht. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer nach Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraumes den Arbeitgeber sowohl über die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu unterrichten als auch entsprechende Bescheinigungen vorzulegen hat. Ärzte weigern sich häufig eine entsprechende Bescheinigung auszustellen. Die Auszahlscheine der Krankenkasse über das Krankengeld reichen zur Vorlage allerdings in der Regel nicht aus, da sie die Dauer der Arbeitsunfähigkeit nicht enthalten. Der Arbeitnehmer sollte hier also auf eine entsprechende Bescheinigung drängen.

Bei Verletzung der vorgenannten Pflichten besteht auf Arbeitgeberseite ansonsten die Möglichkeit zur Abmahnung, bei wiederholten Verstößen sogar zur Kündigung.