Ampel auf Dauerrot

Jochen Ohliger, Fachanwalt für Strafrecht und für Verkehrsrecht

Der Verkehrsteilnehmer steht vor einer roten Ampel, diese schaltet nicht um. Je länger dies andauert, umso ungeduldiger wird man, man möchte weiterfahren, die Verkehrsteilnehmer dahinter drängeln, wie muss man sich verhalten? . . .

Ein glücklicherweise eher seltenes, dann aber umso ärgerlicheres Phänomen: Der Verkehrsteilnehmer steht vor einer roten Ampel, diese schaltet nicht um. Je länger dies andauert, umso ungeduldiger wird man, man möchte weiterfahren, die Verkehrsteilnehmer dahinter drängeln, wie muss man sich verhalten?

Grundsätzlich gilt zunächst einmal, dass der Verkehrsteilnehmer die rote Lichtzeichenanlage (juristisch eine sogenannte Allgemeinverfügung) natürlich nicht selbst interpretieren darf, dies heißt, er darf eigentlich nicht selbst zu dem Ergebnis kommen, dass die Ampel „nicht mehr gilt“.

Die Oberlandesgerichte sind hierzu aber überwiegend der Auffassung, dass – soweit eine derartige Funktionsstörung tatsächlich vorliegt – das von der roten Lichtzeichenanlage grundsätzlich immer noch ausgehende Haltegebot nicht mehr verbindlich ist. Die angesprochene Allgemeinverfügung beruht dann nicht mehr auf einem menschlichen Willen, sondern auf einem technischen Fehler.

Wann ist es aber soweit? Regelmäßig darf man nicht von einer defekten Ampel ausgehen, wenn diese „erst“ etwa 3 Minuten lang rotes Licht zeigt. Es muss erheblich länger andauern, bevor eine solche Störung angenommen werden darf. Man sollte 5 Minuten als minimale Wartezeit annehmen, eher noch etwas länger.

Unabhängig davon, dass es hier im weiteren Verlauf Beweisschwierigkeiten geben könnte, darf dann nur mit äußerster Vorsicht in die Kreuzung eingefahren werden. Man muss davon ausgehen, dass andere Verkehrsteilnehmer grün haben und vom Ampeldefekt eben nichts wissen. Die Weiterfahrt wird in diesem Fall bußgeldrechtlich nicht verfolgt. Probleme entstehen allerdings dann, wenn es zu einem Unfall kommt, der Rotfahrer trägt hier die volle Haftung.

Solinger Tageblatt, 16. Januar 2015