Neonazi-Partei

Verfassungsschutz warnt vor "Der III. Weg"

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Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen warnt vor rechtsextremer Hetze und insbesondere vor Rolle der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg".

Mainz - Der Verfassungsschutz hat vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze gewarnt. Die Kleinstpartei "Der III. Weg" spiele dabei eine gefährliche Rolle.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte dem SWR-Politikmagazin "Report Mainz": "Wir sehen schon, dass diese Agitation, dieses Billigen von Gewalttaten, das unterschwellige Loben von Gewalttaten, dazu beiträgt, weitere Gewaltmaßnahmen anzufeuern. Wir haben die Sorge, dass nicht nur Asylbewerberheime, sondern dass irgendwann auch mal Menschen zu Schaden kommen."

Die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" gerate dabei zunehmend in den Fokus der Sicherheitsbehörden, berichtete der Südwestrundfunk weiter. So habe etwa die Staatsanwaltschaft Ingolstadt auf Anfrage mitgeteilt, dass sich bei den Ermittlungen zum Brandanschlag Mitte Juli im oberbayerischen Reichertshofen Bezüge zur Partei "Der III. Weg" ergeben hätten. Diese seien "ermittlungsrelevant", heißt es. Einzelheiten wollte die Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen nicht mitteilen.

Die Kleinstpartei "Der III. Weg" ist laut Verfassungsschutzbericht 2014 in Bayern mit sechs sogenannten Stützpunkten am stärksten vertreten. Weitere befinden sich in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen.

dpa

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