Trotz Kritik aus Europa

US-Chefverhandler Froman: TTIP unter Obama zu schaffen

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Das Abkommen soll noch während Obamas Amtszeit geschlossen werden.

Washington/Berlin - Die USA wollen das umstrittene Handelsabkommen TTIP mit Europa noch in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama unter Dach und Fach bringen.

„Es gibt keinen Grund, der dagegen spricht, es in der vorgesehenen Zeit zu schaffen“, sagte Obamas Handelsbeauftragter und TTIP-Chefverhandler, Michael Froman, im Interview der Deutschen Presse-Agentur vor dem G7-Gipfel in Elmau. Obama verlässt im Januar 2017 das Weiße Haus. In Europa zweifeln viele am Zeitplan für TTIP und fürchten, das Projekt könnte im aufziehenden US-Wahlkampf um die Obama-Nachfolge ins Stocken geraten.

Froman forderte von den Europäern mehr Entschlossenheit. „Ehrlich gesagt, müssen wir schneller und härter arbeiten, um dieses Ziel zu erreichen.“ Vorbedingungen und Einschränkungen machten die Dinge nicht einfacher. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will beim heiß umkämpften Investorenschutz private Schiedsrichter abschaffen. Alternativ soll ein EU-US-Handelsgericht über Schadenersatzansprüche entscheiden, wenn Konzerne und Staaten miteinander streiten. Die EU-Kommission arbeitet an einem Konzept.

Froman hält sich bedeckt. „Wir sind gespannt, was die EU für Vorschläge machen wird. Gemeinsam schauen wir dann, wie die weiteren Schritte beim Investitionsschutz in TTIP aussehen könnten.“

Kritik der EU, europäische Anbieter würden bei der öffentlichen Auftragsvergabe in den USA gegenüber US-Unternehmen systematisch benachteiligt, wies Obamas Vertrauter Froman zurück: „Jeden Tag, wenn Sie in Amerika die Zeitung aufschlagen, können Sie lesen, dass ein weiterer öffentlicher Großauftrag an ein europäisches Unternehmen gegangen ist.“

dpa

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