Wahltermin steht endlich fest

Unruhen in Haiti - Einigung mit Opposition

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In Haiti gab es am Sonntag massive Proteste gegen die Regierung. Zugleich wurde der Opfer des Erdbebens von 2010 gedacht.

Port-au-Prince - Nach heftigen Protesten haben sich Regierung und Opposition im Karibikstaat Haiti auf Parlamentswahlen bis Ende 2015 geeinigt. Außerdem wurden den Opfern des Erdbebens von 2010 gedacht.

Mit einem Last-Minute-Deal versuchen die Politiker in Haiti die Krise abzuwenden. Die immer wieder verschobenen Wahlen sollen endlich stattfinden. Am Rande wird der Erdbebenopfer von 2010 gedacht.

Zuvor hatten Demonstranten am Wochenende in der Hauptstadt Port-au-Prince erneut den Rücktritt von Staatschef Michel Martelly gefordert.

Ob es tatsächlich zu der seit 2011 überfälligen Wahl kommt, bleibt abzuwarten. In der Vergangenheit wurden mehrfach vereinbarte Kompromisse nicht eingehalten. Der letzte Wahlaufruf scheiterte im Oktober 2014.

Am Montag, dem fünften Jahrestag des Erdbebens, liefen die meisten Abgeordneten- und Senatorenmandate ab. Danach kann die Martelly-Regierung nur per Dekret regieren.

Nach Angaben des Rundfunksenders Radio Metropole einigte sich die Regierung am Sonntagabend mit rund 20 Oppositionsparteien auf Parlamentswahlen.

Die Bevölkerung verliert zunehmend die Geduld. Seit Wochen gehen die Menschen in Port-au-Prince auf die Straßen, um den Rücktritt Martellys zu fordern. Sie werfen ihm Korruption vor.

Am Sonntag gab es Proteste vor dem Parlamentssitz. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Haiti Press Network wurde mindestens ein Mensch durch ein Gummigeschoss verletzt. Die Polizei setzte auch Tränengas ein. Mindestens drei Demonstranten wurden festgenommen.

Am Rande gedachte die Regierung am Montag der Erdbebenopfer. Staatschef Martelly und seine Frau besuchten die Gedenkstätte von St. Christophe im Norden der Hauptstadt. „Lasst uns im Namen der Opfer dem Land eine Chance geben“, sagte Martelly. Im ganzen Land sollte die Nationalflagge auf halbmast wehen.

Haiti wurde am 12. Januar 2010 von einem verheerenden Erdbeben der Stärke 7,0 heimgesucht. Mehr als 220 000 Menschen starben, über zwei Millionen wurden obdachlos. Nach Berechnungen von Hilfsorganisationen leben immer noch 85 000 Flüchtlinge in provisorischen Zeltlagern.

dpa

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